Die Nutzwerk GmbH erreichte am 14.04.2005 vor dem LG Leipzig und im gleichen Monat vor dem LG Halle einstweilige Verfügung gegen FFII. LG Leipzig, Az.: 10 O 5689/04.

Kommentare zu Gunsten von FFII.

Gegen den Heise-Verlag hat Nutzwerk verloren.

Ob die folgende Information des Klägers Nutzwerk GmbH Leipzig stimmt, kann ich nicht beurteilen. Jedenfalls gibt es die FFII-Site

Nutzwerk GmbH, Leipzig schreibt:

FFII.org abgeschaltet – Pfändung der FFII-Konten – Insolvenz droht.

Der technische Administrator, der die Internet-Server der Softwarepatentgegner des FFII e.V. verwaltet, musste am 29.07.2005 die komplette Internet-Präsenz des FFII vom Netz abschalten.
Ein Gericht verbot dem FFII e.V. in München, die Aussage "Zock und Nepp mit Softwarepatenten" in Verbindung mit der Nutzwerk GmbH zu verwenden. Danach startete der FFII eine Verleumdungskampagne gegen die Nutzwerk GmbH im Internet. Von April bis Juli 2005 wurden durch Nutzwerk 5 einstweilige Verfügungen wegen falscher Tatsachenbehauptungen gegen den FFII-Verein und dessen Vorsitzenden Hartmut Pilch erlassen. Im Juli 2005 erhielten darüber hinaus der FFII-Verein und dessen Vorsitzender Pilch vom Landgericht Hamburg eine Strafe in Höhe von jeweils 1500 Euro. Diese Strafen wurden notwendig, da der FFII und Pilch sich nicht an Urteile hielten.

Trotz permanenter gerichtlicher Niederlagen, sogar noch nach einem Bestrafungsantrag, sahen sich die Verurteilten nicht genötigt, die verbotenen falschen Aussagen über die Nutzwerk GmbH aus dem Internet zu entfernen. Nutzwerk sah sich gezwungen weitere Schritte einzuleiten, damit die Verleumdungen aus dem Internet entfernt werden.

"Der FFII und dessen Vorsitzender Hartmut Pilch glaubten sich über Urteile hinwegsetzen zu können. Nun wurde die komplette Internet-Präsenz des FFII abgeschaltet werden. Ich hoffe, der FFII besinnt sich und entfernt endlich die unwahren Behauptungen über uns", gibt René Holzer, Geschäftsführer von Nutzwerk, eine Erklärung zu den Vorfällen ab.

Nutzwerk sah sich gezwungen auch einen Pfändungsbeschluss gegen die Konten des FFII-Vereins und Pilch einzuleiten. Weder der FFII-Verein noch dessen Vorsitzender bezahlten ausstehende Kosten für die verlorenen Rechtsstreitigkeiten. Bis zum heutigen Tage sind nach Schätzung von Nutzwerk Kosten für verlorene Prozesse im fünfstelligen Bereich für den FFII-Verein aufgelaufen.

"Der Privatkrieg, den der FFII durch dessen Vorsitzenden Pilch gegen Nutzwerk führt, wird die Mitglieder des Vereins teuer zu stehen kommen. Pilch scheint auch die Insolvenz des FFII-Vereins in Kauf zu nehmen, nur um Verleumdungen gegen Nutzwerk aufrechtzuerhalten und neue Lügen zu erfinden", sagt die Geschäftsleitung von Nutzwerk.