Bericht von Rolf Schälike :

In der Sache 324 O 3/06 ging es wohl um die Internet-Site www.sex-spider.de, dem Katalog der deutschsprachigen Erotik-Seiten. Die Site www.frankhager.de, die früher nicht dem Fotografen Frank Hager gehörte, war in dem Katalog als Erotik-Seite eingetragen.

Der wahrscheinlich witzlose neue Domain-Besitzer stellte zu seinem Schrecken fest, dass seine Site in einer Erotik-Datenbank aufgeführt ist. Anstelle den Administrativen Ansprechpartner, der ohne weiteres über www.denic.de gefunden werden konnte, zu bitten, die Domain aus der lustigen Datenbank zu nehmen, mahnte der Fotograf ab und erreichte dann bei der Pressekammer eine einstweilige Verfügung.

Wie wir heute wissen, ist das Erlangen einer Einstweiligen Verfügung nicht schwer. Der Fotograf rechnete nicht mit dem Witz unseres Vorsitzender Richters mit seinen Beisitzern, die der Erotik wahrscheinlich nicht abgeneigt sind. Was hörten wir heute?

"Für die Anschuldigungszwecke ist das ein schöner Fall. Die Zuständigkeit stimmt." Die Seiten sind ja in der ganzen Welt zu sehen, da darf jedes Gericht sich für zuständig fühlen.
"Bei der Betroffenheit des Antragstellers kann man ins Grübeln kommen, weil er meint, er sei nicht Inhaber der Site, erscheint aber in der Datenbank."
"Der Antrag scheitert an der Widerholungsgefahr."

H2 media factory GmbH (Netzwelt) betrieb und betreibt nach dem Urteil vom 28.03,06 weiterhin eine Opferdatenbank gegen den Würgegriff der Probendienste.

Leider gewann H2 media factory GmbH (Netzwelt) nur wegen einem Formfehler der JKlägerseite..

Der Gegenstand der Klage von Heise ist unbekannt.
Am 24.03.2006 sollte die Urteilsverkündug stattfinden. Ist aber ausgefallen, weilsich die sach wohl erledigt hat.

Siehe auch das viel diskutierte Verfahren 324 O 721/05.

Mit dem Beschluss vom 20.09.2005 wurde gegen den weltbekannten Heise-Verlag eine einstweilige Verfügung erlassen. Die Universal Boards GmbH & Co. KG hatte beklagt, dass in einem Forum des Heise-Verlags dazu aufgerufen werde, die Server der GmbH durch übermäßigen Aufruf lahm zu legen. Daraufhin lies der Heise-Verlag die Einträge in dem Forum löschen, unternahm allerdings keine weiteren Schritte zur Vermeidung einer Wiederholung. Der Verlag berief sich dabei auf die aktuelle Rechtsprechung, wonach eine Haftung erst ab Kenntnisnahme in Betracht kommt. Der Betreiber des Forums sei aber auch dazu verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass es nicht zu einer Wiederholung kommt. In der Folge hätte Heise also Vorkehrung zur Vermeidung einer Wiederholung treffen müssen.

Die Nutzwerk GmbH erreichte am 14.04.2005 vor dem LG Leipzig und im gleichen Monat vor dem LG Halle einstweilige Verfügung gegen FFII. LG Leipzig, Az.: 10 O 5689/04.

Kommentare zu Gunsten von FFII.

Gegen den Heise-Verlag hat Nutzwerk verloren.