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Wer etwas über die Kindheit des Autors dieser web-Site wissen möchte, empfehlen wir das Buch seiner Schwester Waltraut Schälike: "Ich wollte keine Deutsche sein"

 

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Buskeismus

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on Rolf Schälike - Mai 2005 -> heute

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12.12.2016: Wo ist die Hamburger Justizkriminalität offensichtlich (nachweisbar)?

Gesetzliche Richter sind nicht garantiert

  • In der Pressestelle des Hamburger Oberlandesgerichts liegt der falsche OLG-Geschäftsverteilungsplan (GVP) zur Einsicht aus.
    Der Geschäftsverteilungsplan mit der aktuellen Unterschrift der OLG-Präsidentin Andreß vom 28.11.2016 ist tatsächlich ein veralteter GVP, falls überhaupt ein irgendwann gültig gewesener GVP.

  • Im Internet fehlen die internen Geschäftsverteilungspläne der Senate, nach welchen der Berichterstatter zu bestimmen und die gesetzlichen Richter zu verhandeln haben.

  • Die Präsidentin das OLG Hamburg verweigert das Kopieren der internen Geschäftsverteilungspläne. Zur Einsicht werden weder unterschriebene noch beglaubigte Abschriften vorgelegt.

  • Die Präsidentin des OLG Hamburg erlaubt das Fotografieren der senatsinteren Geschäftsverteilungspläne nur zwecks Gedächtnisunterstützung und ggf. zur Verwendung in gerichtlichen oder behördlichen Verfahren.

  • Den Richtern werden Sachen durch Präsidialbeschlüsse gezielt gesetzwidrig direkt zugeordnet.

  • Auf den Terminaushängen der Pressekammer des LG Hamburg (ZK 24) fehlen die Richternamen.

Geheimjustiz wird Vorschub geleistet

  • Nur bei den Hamburger Zivilgerichten (OLG, LG, AG) fehlen auf den Terminaushängen die Namen der Kanzleien bzw. der Rechtsanwälte.

Urkunden können von den Richtern gefälscht werden und werden gefälscht

  • Die Dateien der in die Diktiergeräte diktierten Verhandlungsprotokolle haben oft ein willkürliches um Jahre zurückliegendes Datum.

  • Geben Anwälte anwaltliche Versicherungen und Beteiligte eidesstattliche Versicherungen ab, dass die Verhandlung anders verlief als protokolliert, so entscheidet der Vorsitzende OLGRichter Andreas Buske auch bei einem Verhältnis 4:1 auf non liquett zu Gunsten der lügenden Richterin Simone Käfer.

Falsche eidesstatliche Versicherungen bilden wissentlich und willentlich die Grunlage für Verbotsurteile

  • Falschen eidesstattlichen Versicherungen glauben die Richterinnen und Richter blind.

  • Gregor Gysi hat mit der Staatssicherheit der DDR zusammen gearbeitet. Hier ein Stasi-Dokument mit Gysis Unterschrift in deutscher Handschrift. Interessiert den Hamburger Justizsenator Steffen nicht. Der Justizsenator weist an, das Ermittlungeverfahren wegen Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung gegen Gregor Gysi einzustellen.

Einstweilige Verfügungen bevorteilen Kriminelle

  • Einstweilige Verfügungen (Beschlüsse) werden den Antragsgegnern ohne Antragschrift zugestellt.

  • Einsweilige Verfügungen der Pressekammer und anderer Kammern ergehen ohne Verhandlung, obwohl Eiligkeit meist nicht geboten.

Missbrauch der Beweislast bei den Pressegerichten zu Gunsten Krimineller

  • Die Beweislast in den Pressesachen hat im Falle möglicher berechtigter Ansprüche immer die Antragsgegner- bzw. die Beklagtenseite.

  • Beweisanträge werden mit der Begründung der Ausforschung zurückgewiesen.

Fehlurteile bleiben vollziehbar (werden nicht korrigiert)

  • Unbestrittene, von den Richtern erkannte Fehler in Urteilen werden weder von Amt wegen noch auf Antrag korrigiert. Vollziebare Ausführungen von Urteilen bleiben fehlerhaft.

Richter und Richterinnen duzen sich

  • Richter und Richterinnen duzen sich öffentlich, reden sich mit Vornamen an. Damit  demonstrieren die Richter/Innen ihre Zugehörigkeit zu einer verschworeren Gemeinschaft zu einer Familie.

Befangenheitsanträge werden so gut wie immer abgelehnt

  • Häufigere Bestätigung von Befangenheitsanträgen würde das Vertrauen in die Justiz stärken.
    Die grundsätzliche Ablehnung von Befangenheitsanträgen wg. der eigespielten sehr hohen Hürde ist typisch für mafiose Blutgemeinschaften.

Diese Auflistung lässt sich fortsetzen.

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06.12.2016: RA Markus Kompa macht Wahlkampf für die PARTEI. Da werde ich wohl austreten müssen.

Nach meinem Ausschluss 1966 aus der SED und dem Berufsverbot als Physiker zu arbeiten, habe ich gelernt und war fest entschlosen, nie wieder in irgendeine Partei einzutreten. Intriganten, Egomanen, Lügner, Heuchler, Karrieristen, Dummköpfe haben in jeder Partei das Sagen und klettern erfolgreich die politische Leiter nach oben. Erniedrigung, Missachtung der menschlichen Würde, Verachtung des Menschen führen dazu, dass jede Partei an Kriegen, Massenmord, Leid und Elend im Namen irgendwelcher Ideale beteiligt ist und kriegerischen Mord als unausweichbar hinstellt.

1986 schwankte ich, was die GRÜNEN betrifft. Es war richtig, in diese Menschen verachtete Partei der neuen Elite nicht eingetreten zu sein.

Die Politik ist ein Witz. Das hatte mich verblendet. Mein Eintritt vor Jahren in die PARTEI war ein grober Fehler. Rechtsanwalt Markus Kompa hat mir die Augen wieder geöffnet. Danke.

Es gibt für den Einzelnen bessere Wege, gesellschaftlich und politisch tätig zu sein, als seine Zeit, sein Geld und die Nerven für reine Karrieristen zu opfern.

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03.12.2016: Wer meidet Gegenmeinungen und fürchtet Entlarvungen?

  • Rechtsanwalt Dominik Höch (erzeugt den Eindruck, sich für die Persönlichkeitsrechte seiner Mandanten einzusetzen)
    Du kannst @HoechDominik nicht folgen und die Tweets von @HoechDominik nicht ansehen, da Du blockiert wurdest. Mehr erfahren
     

  • Rechtsanwalt Carsten R. Hönig (erzeugt den Eindruck, ein linker Strafverteidiger in Berlin-Kreuzberg zu sein)
    Du kannst @KanzleiHoenig nicht folgen und die Tweets von @KanzleiHoenig nicht ansehen, da Du blockiert wurdest. Mehr erfahren
     

  • Rechtsanwalt Markus Kompa (erzeugt den Eindruck, ein linker Anwalt zu sein, der sich für Meinungsfreiheit einsetzt)
    Du kannst @KompaLaw nicht folgen und die Tweets von @KompaLaw nicht ansehen, da Du blockiert wurdest. Mehr erfahren
    Dafür verdient RA Markus Kompa hauptsächlich durch vorgerichtliches Aufheizen der Parteien und macht sich dann lustig über die Mandanten
     

  • Stasi-Opfer Adam Lauks (ein Kämpfer für sein Recht als Stasi-Opfer anerklennt zu werden, welcher leider ungewollt Urteile zu Gunsten von ehemaligen Stasi-Mitarbeitern "erstreitet")
    Du kannst @Leopoldinjo nicht folgen und die Tweets von @Leopoldinjo nicht ansehen, da Du blockiert wurdest. Mehr erfahren

Diese Vertreter der Organe der Rechtspflege und Kämpfer für Recht und Ordnung sind nicht allein, gesellen sich ideologisch zu Volker Beck, Frauke Petry, Heiko Maas und einigen anderen verquerten, die Demokratie gefährdenden Ideologen.

Nicht alle präsentieren sich so primitiv und offen. @schertzbergmann @Ralf_Hoecker, vom Buskeimus-Betreiber keinesfalls mit Kritik verschont, scheinen klüger zu sein.

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02.12.2016: LG HH ZK 24

Vorsitzende Richterin Käfer erfährt und Richterin Barbara Mittler notiert lachend:

Der Kläger gegen NDR hat von Ihnen Prozesskostenhilfe (PKH) bewilligt bekommen. Ganz zufällig hat einer unserer Reporter einen Unfall mit einem Porsche beobachtet. Am Steuer des Porsche saß der Kläger, welcher Prozesskostenhilfe für sein Zensurbegehren erhielt.

Angeblich werden die Richterinnen den Sachverhalt klären. Die Öffentlichkeit wird davon nichts erfahren. Kriminelle haben eben mehr Chancen bei der Hamburger organisierten Justizkriminalität.

Nicht ausgeschlossen, dass gegen diese Information eine einstweilige Verfügung gegen den Buskeismus-Betreiber ergeht. Denn der PKH-Empfänger ist mindestens von einem seiner Bekannten identifizierbar. Das genügt der Vorsitzenden Richtrerin Simone Käfer, um einem Verbotsantrag stattzugeben. Die Akteure der Hamburger organisierten Justizkriminalität sind angehalten, die Persönlichkeitsrechte des PKH-Bertrügers ohne wenn und aber zu schützen.

Diese unabhängige Web-Site dient zur Unterstützung der auf Dynamik und  Freiheit gerichteten Kräfte in der deutschen Justiz und bei der interessierten Öffentlichkeit , welche erkannt haben, dass der Wahrheit letzter Schluss nie zu finden ist.

Grundlage bildet die Beobachtung von Gerichtsverfahren. Die Gerichtsreportagen basieren auf eigenen Erlebnissen,  dem selbst Gehörten, den gesammelten Erkenntnissen und garantieren damit die Authentizität und gleichzeitig Fehler.

Schwerpunkt der Berichterstattung, der Analysen und Kommentare bildet das Äußerungsrecht. Ohne Meinungsfreiheit, keine gesunde Entwicklung, keine Zukunft, nur Stillstand, Sackgassen, Katastrophen.

Eine zentrale Rolle in der Rechtsprechung gegen die Meinungsfreiheit und zur massiven Einschränkung des Äußerungsrechts spielen die Pressekammern - genauer die Zensurkammern - der Landgerichte, allen voran  Zivilkammer 24 des Hamburger Landgerichts mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden Richter, inzwischen Vorsitzenden des 7. OLG-Pressesenats, Andreas Buske.

Nach Diskussionen mit Rechtsanwälten, Literaturstudien, Internet-Rechnerchen sowie als Teil der Öffentlichkeit von Gerichtsverfahren führte ich 2005 den folgenden allgemeinen Begriff für die mich immer aufs neue erstaunende Art der Prozessführung ein:

Buskeismus

Die Juristen - Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte besitzen Wissens-, Deutungs- und Handlungsprivilegien. Sie sind eine in sich geschlossene, vom Gesetz her sich Macht aufgebaute, entscheidende Macht ausübende Gruppe. Richter haben das Recht, endgültige, verbindliche Entscheidungen zu treffen.

Anwälte bilden das Bindeglied zu dem übrigen Teil der Bevölkerung. Sie haben den Auftrag, den Herrschenden Korrekturen vorzuschlagen und der Bevölkerung die Notwendigkeit der bestehenden Herrschaftsstrukturen "überzeugend" rüberzubringen.

Nach wie vor gilt: obsiegen tun Geld, Macht, Beziehungen, Ideologien.

Sicherung der Herrschaftsstrukturen steht im Vordergrund.

Rolf Schälike

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Dieser Web-Auftritt  wurde zuletzt aktualisiert am 23.12.16
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