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38 schöne Entscheidungen
in Sachen gegen den Betreiber der Buskeismus-Site
Diese unabhängige Web-Site ist weder eine Site der Pressekammer des
Landgerichts Hamburg noch die des Vorsitzenden Richters dieser Kammer.
Die Site befindet sich im ständigen Aufbau.
Buskeismus
von Rolf Schälike - Mai 2005 -> heute
Der Vorsitzende Richter der
Zivilkammer 24 des Landgerichts
Hamburg ist
Andreas Buske.
Die Pressekammer urteilte zur Haarfärbung des deutschen Kanzlers
Schröder, im März 2006 definierte sie den Begriff "Auftrag", den
Schröder anders sah als Westerwelle; sie verbot, die Politiker Peter Porsch sowie Gregor Gysi
als auch den Schriftsteller Günter Wallraff als IM der Staatssicherheit
der DDR zu sehen und so zu nennen.
Oskar Lafontaine erhielt 100.000,00 EUR fiktive Lizenz zugesprochen.
Verlor allerdings später vor dem BGH.
Prozesse gewonnen werden von Claudia Schiffer und auch Oliver Kahn.
Dieter Bohlen hat einige Prozesse verloren. Noch schwieriger haben es
Prinzessin Caroline und Ernst August Prinz. Gewinnen neuerdings fast
alle Prozesse. Harald Schmidt?
In vielen bekannten Prozessen verlor der Springer-Verlag. Gegen
Spiegel und Bauer-Verlag gibt es viele nicht einfache Prozesse. Der
Heise-Verlag obsiegte nicht nur einmal, verlor jedoch einen wichtigen
Prozess als Betreiber eines Internet-Forums.
Die Pressekammer urteilt SOGAR gegen Verursacher und Opfer außerhalb
Hamburgs; entscheidend ist der Ort der Schädigung. Bei Medien kann
dieser ein beliebiger Ort in Deutschland sein. Denn Medien sind überall
präsent: selbst Lokalzeitungen und Lokalausgaben größerer Zeitungen. In
Hamburg geklagt werden kann sogar gegen ausländische Provinzblätter. Das
englische Boulevard-Magazin, gegen welches unser Herr Alt-Kanzler
Schröder klagte, war allerdings größer. Allein die Möglichkeit, von
Hamburg aus ein Buch bestellen zu können, begründet die Zuständigkeit
dieses Gerichts. Ebenfalls wie die Möglichkeit das Buch von jemanden in
Hamburg geschenkt zu bekommen, genügt für die Zuständigkeit.
Auch ein Informant, welcher
Journalisten zwecks Veröffentlichung Informationen liefert, kann am Ort
der Schädigung - egal wo er wohnt und wo und wie er seine
Informationen übergab - verklagt werden in der Pressekammer Hamburg.
Vier österreichische
Zeitschriften in Deutschland gefunden - das genügt, um gegen diese
österreichische Zeitschrift bei der Pressekammer Hamburg zu klagen.
Auffallend ist, dass sich Berliner - z.B.
Gysi,
Gerhard Schröder
- und Leipziger - z.B. Porsch - mit ihren Klagen an die Pressekammer in
Hamburg wenden. Das ist kaum Zufall und Grund zur
Annahme, dass die Pressekammer anders urteilt als die Kammern anderer Bundesländer.
Inzwischen wird von
Internet- und Bibliothek-Archiven
Selbstzensur verlangt.
Als Geschäftsführer der eines kleinen
Unternehmens bin ich
2003 mit der "Rechtsprechung" der Art, wie Andreas Buske "seine" Prozesse
beendet, konfrontiert worden.
Nach Diskussionen mit Rechtsanwälten, Literaturstudien,
Internet-Rechnerchen sowie Beobachtung öffentlicher Verfahren führte ich
2005 den folgenden allgemeinen Begriff für die mich immer aufs neue erstaunende Art der
Prozessführung ein:
Buskeismus
Seit Februar 2006 begann ich zunächst mit der regelmäßigen Beobachtung
der Verhandlungen der Kammer 24 beim LG Hamburg.
Andere Kammern und Senate - das Hanseatische Oberlandesgericht, 7 Senat,
27. Zivilsenats des Landgerichts Berlin und das Kammergericht Berlin
wurden ein Jahr später ebenfalls näher unter die Lupe genommen.
Die Akten
von hunderten Gerichtsprotokollen und -urteilen füllen inzwischen
bereits mehrere Regale meiner "Sammlung".
Viele Entscheidungen deutscher Gerichte sind nicht nachvollziehbar, in
sich unschlüssig, untereinander widersprüchlich.
Der vorsitzende Richter Andreas Buske ist weder Unikum noch Sonderling.
Steckt hinter seiner besonderen Art zu entscheiden Methode?
Die zu entwickelnden Merkmale des Buskeismus treffen auf viele Richter
zu; manchmal mehr, manchmal weniger. Es kann Richter geben, die
buskeistischer sind als der vorsitzende Richter am Landgericht Hamburg.
Einen reinen Buskeiten wird es nicht geben; nicht einmal der Vorsitzende
in Hamburg wird allen Kriterien gerecht.
Vergleich und Analyse erfolgen in Deutschland. Der außerordentlichen
Schwierigkeiten, welche diese web-Site mit sich bringt, bin ich mir
bewusst, denn unsere Richter sind unabhängig: unabhängige
Verfassungsorgane, Richter auf Lebenszeit - Enthebungen vom Richteramt
durch Richteranklage sind bisher fast nie vorgekommen.
Die Urteile sind nach erfolgloser Beschwerde bzw. Revision endgültig und
dürfen nicht weiter angezweifelt werden. Das heißt, Richter besitzen
eine fast nicht zu kontrollierende Macht; bis hin zum
Verfassungsgericht Karlsruhe.
Endgültige Entscheidungen treffen die Richter. Dies scheint überwiegend
Konsens zu sein, und zwar unabhängig von den Folgen sowohl für den
Einzelnen als auch für die Allgemeinheit. Lebensfremd sind die meisten
Richter. Es spielt keine Rolle. Wie auch, im Leben gibt es ohnehin nichts
Endgültiges.
Wie Schicksalsschläge hingenommen werden Fehlurteile, die Existenz
vernichtende Urteile sowie die damit verbundenen hohen Kosten.
Urteile werden selten gewagt anzuzweifeln, nicht einmal von
Top-Managern, Ministern, Wissenschaftlern bis zum deutschen Kanzler.
Verfassungsrechtliche Konsequenzen kann eine Diskussion über
Richterentscheidungen nach sich ziehen: dass die Mächtigen den
Verfassungsschutz einschalten, ist nicht gänzlich ausgeschlossen.
Die Medien als prägender Teil unserer Gesellschaft sind mit den
Gerichten, ähnlich wie die Mächtigen, latent konfrontiert;
Richterentscheidungen werden gelassen hingenommen.
Eingeplant sind die Kosten: Das Ganze hat und ist System.
So kalkuliert Springer viele Millionen für Rechtsstreite mit ein.
Allerdings nicht nur für buskeistische Äußerungsprozesse. Meinungs- und
Pressefreiheit sind vielen Verlagen und Fernsehanstalten weniger wichtig als
Finanz-, Karriere- und Machtinteressen.
Das Leben dagegen entwickelt sich nach eigenen Gesetzen. Mächtige und
Medien jedoch beherrschen diese Gesetze nicht, ganz zu schweigen das
Leben.
Was steckt hinter den Entscheidungen der Pressekammer des Landgerichts
Hamburg mit dem vorsitzenden Richter Andreas Buske?
Die Juristen - Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte besitzen Wissens-,
Deutungs- und Handlungsprivileg. Solches verleitet zu elitärem
Verhalten und erleichtert dieser Berufsgruppe, sich hinwegzusetzen über
Meinungen, Wissen, sogar über die Handlungsweisen der anderen. Viele Interessenskonflikte
sind somit vorprogrammiert.
Welche Bedeutung haben die Urteile und Beschlüsse der Pressekammer
Hamburg für Deutschland?
Welche Rolle spielen die materielle Kraft der Kläger bzw. der Beklagten
sowie das Durchhaltevermögen bei Wahrheitsfindung und
Geschichtsschreibung?
Welche Rolle spielen welche Zukunftspläne?
Was für Netzwerke und Lebensmythen bestimmen überwiegend die
richterlichen Entscheidungen der Pressekammer Hamburg?
Sind wir schon mittendrin in einem
totalitären Überwachungs- und Präventionsstaat?
Um Zusendung von Urteilen, Hinweisen zu interessanten Terminen der
Pressekammer und Erläuterungen zu den Entscheidungen
wird dankend gebeten.
Siehe weiter ->
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Unterstellungen möchte ich abwehren. "Ismen"
müssen nicht unbedingt negativ belegt sein.
Beispiele für Ismen.
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