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Wer etwas über die Kindheit des Autors dieser web-Site wissen möchte, empfehlen wir das Buch seiner Schwester Waltraut Schälike: "Ich wollte keine Deutsche sein"

 

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Buskeismus

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on Rolf Schälike - Mai 2005 -> heute

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Meinungsfreiheit unter Sperrfeuer

Amtsgericht Ahrensburg
Freitag, d. 14.06.2017, 09:00 (6. Verhandlungstag)
Az. 58 Ds 759 Js 30223/14 (6/15)
Weitere Befragung von Harald Dzubilla als Zeuge (13:30)
Befragung von RA Roß und RAin Ellerbrock-Roß als Zeugen

16 Anklageschriften, inzwischen ehöht von 2 auf 7 Verhandlungstage.

Einzelrichter Paul Holtkamp, Pflichtverteidiger Frank-Eckhard Brand (Lübeck), drei Staatsanwälte/Innen, Präsident des Landgerichts Lübeck Dr. Ole Krönert, drei Rechtsanwälte, eine Rechtsanwältin und der Pöbler Harald Dzubilla versuchen

Klaus Schädel
strafrechtlich wg. Beleidigung und übler Nachrede bestrafen zu lassen.

Der angeklagte Klaus Schädel versuchte als Vierzigjähriger es seinerzeit mit der Politik. Er scheiterte schnell wg. seiner Anfrage bei Angela Merkel zum Einfluss von Scientologen bei der CDU in Schleswig-Holstein. Die CDU schmiss ihn raus.

Dann versuchte Klaus Schädel als unabhängiger Bürgermeister-Kandidat, Einfluss zu gewinnen. Klaus Schädel scheiterte an dem politischen Sumpf des deutschen Nordens. Eine zentrale Rolle in der Hetze gegen Klaus Schädel spielte und spielt der Pöbler Harald Dzubilla.

Klaus Schädel wehrte sich, schrieb unzählige Briefe ans Gericht, stellte erfolglos viele Strafanträge, auch Klagen, schrieb an die Rechtanwälte und kommentierte den Blog des Pöblers Harald Dzubilla. Vergebens.

Übersäht mit unzähligen Gerichtsverfahren, abgelehnten Strafanträgen, zivilen Fehlurteilen muss nun die deutsche Justiz, zunächst durch das Amtsgericht Ahrensburg entscheiden, wie mit Widerstand gegen Unrecht umzugehen ist, wenn die eigenen Leute aus dem Justizsystem mit harten und kritischen Worten konfrontiert werden.

Ein Nichtjurist muss sich allein gegen ein Dutzend Juristen wehren.

Das unter schweren Bedingungen, u.a.
durch beschränkten Zugang zu den Strafakten des Gerichts,
Aufbürdung eines den primitiven Vorstellungen der Staatsanwaltschaft  juristisch hörigen Pflichtverteidigers.

3. Verhandlungstag 24.05.17 (Bericht)

4. Verhandlungstag, 02.06.17, 10:00-12:00 (Bericht)

5. Verhandlungtag, 14.06.17, 15:00 (Bericht)
Der absolut schlecht vorbereitete Pflichtverteidiger Frank-Eckhard Brand hatte in den Tagen vor der Verhandlung sogar versucht, den Angeklagten in seinen Rechten einzuschränken.

Dieser Strafverteidiger versuchte den Angeklagten im Unklaren zu lassen, ob dieser bei seinen Fragen an den Zeugen nur Dokumnete aus dem "Selbstleseordner" ohne Genehmigung des Richtes vorlegen darf oder doch alle Dokumente aus den über XX Bänden an Gerichtsakten. Die Antworten in den Mails des Pflichtverteidigers ließen den Angeklagten im Ungewissen.

Richter Paul Holtkamp konnte sich nicht vorstellen, dass der Pflichtverteidiger so seinen Mandanten "beriet". Der Angeklagte Klaus Schädel hatte den Mailverkehr mit dem ihm aufgedrängten Pflichtverteidiger bei der Verhandlung nicht dabei. Die Entscheidung über den Antrag über die Entpflichtung des Pflichtverteidigers wurde verchoben.

Der Angeklagte hatte eine Einlassung zur Befragung des Zeugen Dzubilla vorbereitet und beabsichtigte, diese vor der Befragung des Zeugen Dzubilla vorzutragen. Der Staatsanwalt und der Richter bemühten sich, den Zeugen Harald Dzubilla vor dem Verlesung der Einlassung des Angeklagten zu befragen. Der Angeklagte begründete seine Absicht mit der Einseitigkeit der Arbeit der Staatsanwaltschaft, welche überhaupt nicht recherchierte, nichts Entlastendes vorlegte. Ein Ausgleich sei notwendig, zumal die Presse berichtet hat, er sei ein "Hetzer", Dzubilla lediglich Zeuge. Das Anhören der Einlassung habe auch Bedeutung für die gewünschte weitere Befragung des Zeugen Dzubilla durch den Richter und den Staatsanwalt.

Die Einlassung des Angeklagten durfte dann doch vor der Zeugenbefragung verlesen werden. Vorab wurden die am 23.05.17 gestellten Beweisanträge erörtert und einige von den am 02.06.17 abgegebenen.

Der Vortrag der Einlassung des Angeklagten zur Zeugenbefragung von Harald Dzubilla dauerte 1,5 Stunden.

Da die Verhandlung so und so nicht um 13:00, sondern erst um 15:00 wegen Verhinderung des Pflichtverteidigers begann, die Zeugen RA Tomas Roß und RAin Kirstin Ellerbrock-Roß schon vor Verlesung der Einlassung für den heutigen Tag entlassen waren, wurde gegen 18:00 auch der Zeuge Harald Dzubilla entlassen, ohne befragt woden zu sein.

Nach der Verlesung der Einlassung durch den Angeklagten stellten der Richter und der Staatsanwalt Fragen an den Angeklagten, auf die dieser nur schriftlich antworten wird. "Sein" Pflichtverteidiger stellte auch Fragen an seinen Mandanten, wissend, dass dieser nur schriftlich zu antworten bereit ist. Muss in der nächsten  Verhandlung der Angeklagte damit rechnen, dass der Pflichtverteidiger ihm öffentlich in der Gerichtsverhandlung ins Wort fällt und behauptet "Mir haben Sie das anders erzählt!"?

Die Befragung des Zeugen Dzubilla - zunächst wieder durch Richter und Staatsanwalt - erfolgt in der 6. Verhandlung am 23.06.2017, nach 9:00

Fragen an interessierte Srafverteidiger
Der Pflichtverteidiger Frank-Eckhard Brand (Lübeck) antwortete auf die Frage des Angeklagten:

"Bei der anstehenden Zeugenbefragung am 14.Juni 2017 von Herrn Dzubilla, Herrn Ross und Frau Ellerbrock-Ross möchte ich den Zeugen Dokumente vorhalten und dazu Fragen stellen.
Meine Fragen:
Muss Richter Holtkamp diese Dokumente vorher erhalten und zur Vorlage genehmigen?
"

nicht eindeutig. Es entwickelte sich der folgende Mailverkehr. Erst im Fahrstuhl bei Gericht, einige Minuten vor der Verhandlung, erhielt der Angeklagte die klare Aussage "seines" Pflichtverteidigers "Natürlich dürfen Sie alle Dokumente vorlegen."
Frage:
Ist ein solcher Strafverteidiger als Pflichtverteidiger tragbar?

Hamburger Abendblatt, 15.06.2017 "Ein Angeklagter und das "Recht auf Gegenschlag"" von Dorothea Benedict.
Diesmal ein relativ ausgeglichener Artikel, natürlich mit Fehlern.
Es fehlen die Tatsachen, dass

- Harald Dzubilla in der ersten Phase nur beim AG Ahrensburg gewonnen, jedoch beim LG Lübeck verloren hat,

- Harald Dzubilla im Mammutprozess in der dritten Phase beim LG Hamburg äußerungsrechtlich in allen Sachen verloren, mehrere Unterlassungsverpflichtungen abgegeben, und einige einstweilige Verfügungen anerkannt hat,

- dem Gericht unklar ist, wer mit dem Pöbeln, Beleidigen, Schmähen anfing,

- dass Gericht die Frage stellte aber offen ließ, ob es von sich aus nicht nach § 199 StGB die Anklage in den Punkten Harald Dzubilla fallen lässt.

Man kann von den Journalisten nicht zu viel verlangen.

Falsch ist auch, dass

- der Begriff "Mammutprozess" von Klaus Schädel stammt. Diesen Begriff führte Harald Dzubilla in der ersten Vernehmung als Zeuge in das Verfahren ein.

Rolf Schälike
14.06.2017

Diese unabhängige Web-Site dient zur Unterstützung der auf Dynamik und  Freiheit gerichteten Kräfte in der deutschen Justiz und bei der interessierten Öffentlichkeit , welche erkannt haben, dass der Wahrheit letzter Schluss nie zu finden ist.

Grundlage bildet die Beobachtung von Gerichtsverfahren. Die Gerichtsreportagen basieren auf eigenen Erlebnissen,  dem selbst Gehörten, den gesammelten Erkenntnissen und garantieren damit die Authentizität und gleichzeitig Fehler.

Schwerpunkt der Berichterstattung, der Analysen und Kommentare bildet das Äußerungsrecht. Ohne Meinungsfreiheit, keine gesunde Entwicklung, keine Zukunft, nur Stillstand, Sackgassen, Katastrophen.

Eine zentrale Rolle in der Rechtsprechung gegen die Meinungsfreiheit und zur massiven Einschränkung des Äußerungsrechts spielen die Pressekammern - genauer die Zensurkammern - der Landgerichte, allen voran  Zivilkammer 24 des Hamburger Landgerichts mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden Richter, inzwischen Vorsitzenden des 7. OLG-Pressesenats, Andreas Buske.

Nach Diskussionen mit Rechtsanwälten, Literaturstudien, Internet-Rechnerchen sowie als Teil der Öffentlichkeit von Gerichtsverfahren führte ich 2005 den folgenden allgemeinen Begriff für die mich immer aufs neue erstaunende Art der Prozessführung ein:

Buskeismus

Die Juristen - Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte besitzen Wissens-, Deutungs- und Handlungsprivilegien. Sie sind eine in sich geschlossene, vom Gesetz her sich Macht aufgebaute, entscheidende Macht ausübende Gruppe. Richter haben das Recht, endgültige, verbindliche Entscheidungen zu treffen.

Anwälte bilden das Bindeglied zu dem übrigen Teil der Bevölkerung. Sie haben den Auftrag, den Herrschenden Korrekturen vorzuschlagen und der Bevölkerung die Notwendigkeit der bestehenden Herrschaftsstrukturen "überzeugend" rüberzubringen.

Nach wie vor gilt: obsiegen tun Geld, Macht, Beziehungen, Ideologien.

Sicherung der Herrschaftsstrukturen steht im Vordergrund.

Rolf Schälike

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Dieser Web-Auftritt  wurde zuletzt aktualisiert am 30.03.17
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