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Wer etwas über die Kindheit des Autors dieser web-Site wissen möchte, empfehlen wir das Buch seiner Schwester Waltraut Schälike: "Ich wollte keine Deutsche sein"

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Buskeismus

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on Rolf Schälike - Mai 2005 -> heute

Buskeismus-Forschung

Aktionskunstprojekt

Realsatire

 

Bausteine der Hamburger rechtsstaatlich organisierter Justizkriminalität

Mitglieder krimineller Vereinigungen meiden die Öffentlichkeit, möchten namentlich nicht bekannt sein.

Mitglieder rechtsstaatlich organisierter Kriminalität haben es schwieriger, was die Öffentlichkeit, die Geheinhaltung deren Mitglieder betrifft.

Sie nutzen allerdings die rechtsstaatlichen Möglichkeiten. Offensichtlich ist das bei der Privatisierung von öffentlichen Unternehmen. Sind die Unternehmen bzw. Behörden privatisiert, wie die Bahn, die Post, die Telekom, die Krankenhäuser, die Polizei, der Justizvollzug, dann sind die privaten Unternehmen geschützt vor der Öffentlichkeit. Die Kriminellen haben es wesentlich leichter, die Macht zu übernehmen.

Die Hamburger Justiz ist noch nicht privatisiert. Es gibt aber trotzdem jetzt schon Anzeichen von typischen Handlungen Krimineller.

Kaum jemand nimmt es wahr, dass

- nur bei den Hamburger Zivilgerichten (AG, LG, OLG) auf den Terminaushängen die Kanzleien seit 2011 nicht mehr genannt werden.

- bei der Zivilkammer 24 des Landgerichts Hamburg auf denn Terminaushängen auf Weisung des Richters Andreas Buske - inzwischen Vorsitzender Richter beim OLG, 7. Zivilsenat - die Namen der Richter nicht genannt werden.
Die Richternamen werden in der Geschäftsstelle vor dem Aushängen des Terminaushangs gelöscht.

Mein Versuch, über das Hamburger Verwaltungsgericht und die Präsidentin des Landgerichts Hamburg Sibylle Umlauf,  dieser spezifischen  Art der Hamburger Geheimhaltung Einhalt zu gebieten, scheiterte kläglich.

Dazu

- das Urteil des Hamburger Verwaltungsgerichts 16 K 2229/15 vom 23.07.2015

- Schreiben der LG-Präsidentin Sibylle Umlauf vom 21.03.2016

Keinen der Juristen in Robe interessiert das. Sie sind fest eingebunden in die Hamburger rechtsstaatlich organisierte Justizkriminalität.

Rolf Schälike (r.schaelike@schaelike.de)

Hamburg, den 07. Mai 2016
 

Diese unabhängige Web-Site dient zur Unterstützung der auf Dynamik und  Freiheit gerichteten Kräfte in der deutschen Justiz und bei der interessierten Öffentlichkeit , welche erkannt haben, dass der Wahrheit letzter Schluss nie zu finden ist.

Grundlage bildet die Beobachtung von Gerichtsverfahren. Die Gerichtsreportagen basieren auf eigenen Erlebnissen,  dem selbst Gehörten, den gesammelten Erkenntnissen und garantieren damit die Authentizität und gleichzeitig Fehler.

Schwerpunkt der Berichterstattung, der Analysen und Kommentare bildet das Äußerungsrecht. Ohne Meinungsfreiheit, keine gesunde Entwicklung, keine Zukunft, nur Stillstand, Sackgassen, Katastrophen.

Eine zentrale Rolle in der Rechtsprechung gegen die Meinungsfreiheit und zur massiven Einschränkung des Äußerungsrechts spielen die Pressekammern - genauer die Zensurkammern - der Landgerichte, allen voran  Zivilkammer 24 des Hamburger Landgerichts mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden Richter, inzwischen Vorsitzenden des 7. OLG-Pressesenats, Andreas Buske.

Nach Diskussionen mit Rechtsanwälten, Literaturstudien, Internet-Rechnerchen sowie als Teil der Öffentlichkeit von Gerichtsverfahren führte ich 2005 den folgenden allgemeinen Begriff für die mich immer aufs neue erstaunende Art der Prozessführung ein:

Buskeismus

Die Juristen - Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte besitzen Wissens-, Deutungs- und Handlungsprivilegien. Sie sind eine in sich geschlossene, vom Gesetz her sich Macht aufgebaute, entscheidende Macht ausübende Gruppe. Richter haben das Recht, endgültige, verbindliche Entscheidungen zu treffen.

Anwälte bilden das Bindeglied zu dem übrigen Teil der Bevölkerung. Sie haben den Auftrag, den Herrschenden Korrekturen vorzuschlagen und der Bevölkerung die Notwendigkeit der bestehenden Herrschaftsstrukturen "überzeugend" rüberzubringen.

Nach wie vor gilt: obsiegen tun Geld, Macht, Beziehungen, Ideologien.

Sicherung der Herrschaftsstrukturen steht im Vordergrund.

Rolf Schälike

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Dieser Web-Auftritt  wurde zuletzt aktualisiert am 15.05.16
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