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Der Prozess - Franz Kafka

1984  - George Orwell

Fahrenheit 541 - Ray Bradbory

 

Wer etwas über die Kindheit des Autors dieser web-Site wissen möchte, empfehlen wir das Buch seiner Schwester Waltraut Schälike: "Ich wollte keine Deutsche sein"

 

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-> Lesenswertes Buch

 


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Buskeismus

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on Rolf Schälike - Mai 2005 -> heute

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Realsatire
 

-> Pressemitteilungen

Bericht: 8. Verhandlungstag

Strafverfahren gegen Klaus Schädel

wg. Beleidigung und übler Nachrede

mit 16 Anklageschriften, 34 Anklagepunkten

3. Verhandlungstag 24.05.17 (Bericht)

4. Verhandlungstag, 02.06.17, 10:00-12:00 (Bericht)

5. Verhandlungtag, 14.06.17, 15:00 (Bericht)

6. Verhandlungstag, 23.06.17, 9:00 (Bericht)

7. Verhandlungstag, 07.07.17, 9:00 (Bericht)

8. Verhandlungstag, 07.07.17, 9:00 (Bericht)

Die Verhandlung fing pünktlich um 13:00 an. Im Gerichtssaal saß auf der Zuschauerbank vergrämt der Ahrensburger "Satiriker" Harald Dzubilla, der Menschen, wie mich, als menschliche Zecken betrachtet. Nur ein Mal gab dieser in den vier Stunden dauernden Prozesstag etwas von sich: "Lüge". Ansonsten war dieser - mit seinen jahrelangen Pöbeleien der Hauptverantwortliche für den nun in den achten Prozesstag geglittenen "Schauprozess" in der Provinzstadt Ahrensburg - mäusestill. Berichtet hat er auch noch nicht. Postet nur, sich als Ahrensburger richtungsweisender Rechter offenbarend. Hoffentlich ist ihm endlich sein dummes Maul, verkauft als Satire gegen Zecken, gestopft. Wir werden es sehen und erleben. Lernfähig scheint dieser alternde Dummkopf allerdings nicht zu sein.

Zu Beginn wollte der Strafrichter den von Schädel zum Lesen angekündigten Schriftssatz sehen. Richter  Holtkamp liest, verkündet eine Pause und erklärt nach  Wiedereintritt um 13:25: "Herr Schädel, lesen Sie vor." Herr Schädel liest seinen in dieser Verhandlung ersten Befangenheitsantrag vor. Nach § 29, Abs. 2 StPO wird die Verhandlung fortgesetzt. Bis Mittwoch, den 19.07.2017 dürfen der Staatsanwalt und der Pflichtverteidiger zum Befangenheitsantrag Stellung nehmen. Richter Holtkamp deutete an, dass er den Antrag wahrscheinlich als unzulässig abweisen werde. Kann er auch nicht anders. Ansonsten müsste die ganze "Show" wiederholt werden. Teures Vergnügen für den Staat zur Befriedigung lüsterner Anliegen eines Dzubilla, des Rechtsanwalts Roß, seiner Ehefrau, zweier Hamburger Rechtsanwälte und des Landgerichtspräsidenten Dr. Ole Krönert samt einiger Richter und Richterinnen des Amtsgerichts Ahrensburg. Machtmissbrauch dürfte das richtig Wort dafür sein.

Anschließend kam es zu einer zweistündigen Vernehmung des Zeugen, des Rechtsanwalts Tomas Roß, welcher seine Kanzlei, großmäulig als "Roß & Partner" bezeichnet. Diese Kanzlei,  direkt neben dem Eingang zum AG Ahrensburg, betreibt er zusammen mit seiner Frau als Rechtsanwalt/In und Notar/In. Er und seine Frau können alles, wie wir aus dem Internet erfahren:

"Aufgrund unserer breit gefächerten Interessengebiete und Schwerpunkte decken wir alle Bereiche, in denen Sie rechtliche Probleme haben können, ab. Darüber hinaus werden natürlich auch alle Bereiche aus dem Gebiet des Notariats von uns angeboten.".

Ein Superman, eine Superfrau, sozusagen. Wir erlebten diesen Kleinstadt-Rechtsanwalt als Großmaul. Er kam in Turnschuhen, setzte sich flegelhaft in den Zeugenstuhl und gab nicht wenige Wahrheiten als auch Unwahrheiten von sich. Wir erfuhren vom Zeugen, dass er dreißig bis vierzig Strafanzeigen, "können auch fünfzig gewesen sein" gegen Klaus Schädel stellte. Fast alle nach § 154 StPO eingestellt. Welche in dieses Strafverfahren aufgenommen sind, konnte er nicht sagen. Zeuge Roß antwortete allerdings so, als ob er alle ins Hauptverfahren eingeflossenen Straftaten doch vorab zu Kenntnis erhalten hatte.

Kurz vor 17:00 war Schluss mit heute. Am 28.07.2017, ab 13:00 wird dieser Zeuge von Herrn Schädel weiter befragt werden, falls Strafrichter Holtkamp auch diesen nicht herauskatapultiert wie den Deppen Harald Dzubilla.

Fragen an interessierte Strafverteidiger
1.
Zeugenvernehmung

§ 69 StPO, Ab2. besagt: "... . Vor seiner Vernehmung ist dem Zeugen der Gegenstand der Untersuchung und die Person des Beschuldigten, sofern ein solcher vorhanden ist, zu bezeichnen."

Frage:
Geschieht das in der Verhandlung  nicht, muss dann die Zeugenvernehmung wiederholt werden? Oder darf man voraussetzen, das der Zeuge den Gegenstand der Untersuchung kennt?

2.
Rechtsmissbrauch

Rechtsanwalt Roß stellte in den letzten Jahren mehr als 30 Strafanzeigen, ohne jemals zivilrechtlich gegen Schädel geklagt zu haben.

Frage:
Ist es in einem solchen Fall zulässig, dass der Staat ein öffentliches Interesse bejaht und ein Hauptverfahen auf Basis der letzten Strafanzeigen eröffnet?

Antworten bitte an r.schaelike@schaelike.de oder info@klaus-schaedel.de

Hamburger Abendblatt, 15.07.2017

"Prozess in Ahrensburg: Zeugenbefragung  nimmt keine Ende"  von Marc R. Hofmann
Wieder mal allerhand Ungenauigkeiten im Zeitungsbericht:

"Stinkender Nazi“, „Frauenschänder“, „Internetnazipöbler“ – wegen solcher und anderer Äußerungen muss sich ein Großhansdorfer derzeit vor dem Ahrensburger Amtsgericht verantworten" stimmt so nicht. Dagegen klagte der weltbekannte Ahrensburger Oberpöbler Harald Dzubilla und verlor, weil er selber bis zum geht nicht mehr gegen Schädel pöbelt, diesen beleidigt und schmäht. Eine Zivilklage wäre angebracht, dürfte allerdings ebenso wenig Erfolg versprechen. Das ist das Ergebnis der "Satire" dieses Internet-Schmutzfinks.

 

Immerhin werden wir vielleicht auch aus dieser Zeitung mal erfahren, dass "Nazi" und "Betrüger" keine strafbaren Meinungsäußerungen sind, was manche Rechtsanwälte und Richter betrifft.

 

Vielleicht werden dann Rechtsanwalt Roß, Rechtsanwältin Ellerbrock-Roß, Dzubilla und einige Richter und Richterinnen des AG Ahrensburg noch Dissidenten, weil sie die Welt eines demokratischen Staates westlicher Prägung nicht verstehen können und  dazu offenbar nicht bereit sind. Wie sich der Landgerichtspräsident entwickeln wird, wissen wir nicht.

 

Rolf Schälike
15.07.2017

 

Nachbebetrachtung:

 

Wer ist Dzubilla? Hans Reimann-Erbe. Nachlassverwalter, könnte man sagen.


Wer ist Hans Reimann? In Wikipedia finden wir: „Der Führer hat (…) entschieden, daß der Schriftsteller Hans Reimann in der Ausübung seines Berufes wie auch in der Verbreitung seiner in Ordnung gehenden Bücher in keiner Weise behindert werden dürfe.“
 

Diese unabhängige Web-Site dient zur Unterstützung der auf Dynamik und  Freiheit gerichteten Kräfte in der deutschen Justiz und bei der interessierten Öffentlichkeit , welche erkannt haben, dass der Wahrheit letzter Schluss nie zu finden ist.

Grundlage bildet die Beobachtung von Gerichtsverfahren. Die Gerichtsreportagen basieren auf eigenen Erlebnissen,  dem selbst Gehörten, den gesammelten Erkenntnissen und garantieren damit die Authentizität und gleichzeitig Fehler.

Schwerpunkt der Berichterstattung, der Analysen und Kommentare bildet das Äußerungsrecht. Ohne Meinungsfreiheit, keine gesunde Entwicklung, keine Zukunft, nur Stillstand, Sackgassen, Katastrophen.

Eine zentrale Rolle in der Rechtsprechung gegen die Meinungsfreiheit und zur massiven Einschränkung des Äußerungsrechts spielen die Pressekammern - genauer die Zensurkammern - der Landgerichte, allen voran  Zivilkammer 24 des Hamburger Landgerichts mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden Richter, inzwischen Vorsitzenden des 7. OLG-Pressesenats, Andreas Buske.

Nach Diskussionen mit Rechtsanwälten, Literaturstudien, Internet-Rechnerchen sowie als Teil der Öffentlichkeit von Gerichtsverfahren führte ich 2005 den folgenden allgemeinen Begriff für die mich immer aufs neue erstaunende Art der Prozessführung ein:

Buskeismus

Die Juristen - Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte besitzen Wissens-, Deutungs- und Handlungsprivilegien. Sie sind eine in sich geschlossene, vom Gesetz her sich Macht aufgebaute, entscheidende Macht ausübende Gruppe. Richter haben das Recht, endgültige, verbindliche Entscheidungen zu treffen.

Anwälte bilden das Bindeglied zu dem übrigen Teil der Bevölkerung. Sie haben den Auftrag, den Herrschenden Korrekturen vorzuschlagen und der Bevölkerung die Notwendigkeit der bestehenden Herrschaftsstrukturen "überzeugend" rüberzubringen.

Nach wie vor gilt: obsiegen tun Geld, Macht, Beziehungen, Ideologien.

Sicherung der Herrschaftsstrukturen steht im Vordergrund.

Rolf Schälike

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Dieser Web-Auftritt  wurde zuletzt aktualisiert am 22.07.17
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