Bericht Rolf Schälike - 21.07.2006 Auch für diesen Bericht gilt, wie für alle anderen meiner Berichte: Alles, was hier steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen kann ich nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Pressekammer, waren meine Recherchen erbärmlich. Was hier in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft verwende ich falsche Zeichensetzung. Habe dafür schon einmal gesessen. Möchte für mangelnde Kenntnis von Grammatik und Syntax nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf meinen während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen kann ich nichts. Auch Zeugen habe ich nicht. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung habe ich nicht; es handelt sich um Verschwörungstheorien. -> Terminrolle 21.07.2006
Heute war Feiertag. Außer mir befanden sich im Saal B335 noch zwei Journalisten, einer davon angekündigt. Herrn Andreas Buske hatte ich während zwei Wochen regelrecht vermisst. Den unterhaltsamen Richter habe ich inzwischen sogar richtig lieb gewonnen. Ich muss mühsam unterdrücken, nicht vor Freude zu jaulen. Dieser heiße Tag - schnell vorbei. Dauer der Verkündungen: fünf Minuten. Dank der Öffentlichkeit kam ich sogar in Besitz von sechs (4 + 2) Entscheidungsformeln, welche mir die Pressestelle zumailte.
Heute zu Hause mit meiner lieben Frau und unserer befreundeten Journalistin erhob ich mein Glas auf die drei Richter der Pressekammer und auf alle Personen, welche diesen Dreien zuarbeiten. Die Mitarbeiterin der Pressekammer-Geschäftsstelle schritt an uns - der Pseudoöffentlichkeit - vorbei, übersah uns, während wir auf der Bank draußen zu hocken und zu warten hatten. Sie ist mehr als zu verstehen. Hat Mehrarbeit durch www.buskeismus.de. Wir werden für eine beschleunigte Gehaltserhöhung plädieren. Der Vorsitzende fasste sich heute nicht gerade kurz. Journalisten der dpa sowie weiterer einflussreicher Agenturen kennen keine anderen Verkündungen als diejenigen mit deren Anwesenheit, welche naturgemäß durch diese beeinflusst werden. Mit Anwesenheit als wichtig erachteter Journalisten fallen Verkündungen länger aus als im Beisein lediglich unbedeutender bzw. desinteressiert wirkender Personen. Für eine Pressekammer, die das Persönlichkeitsrecht des Einzelnen über alles stellt evtl. ein wenig unpassend. Werden hier Unterschiede gemacht im Recht des Einzelnen auf Öffentlichkeit? Wir versuchen, daraus Schlüsse zu ziehen. Ob es mir die Grundsätze der Pressekammer trotzdem erlauben, auch heute von einer Pseudoöffentlichkeit zu sprechen, möchte ich nicht dadurch testen, dass ich mich wieder in einen Prozesse verwickelt finde. Eine Mail genügt, und das Wort "Pseudoöffentlichkeit" verschwindet. Vertraue auf Kulanz der drei Richter.
Auf der Terminrolle standen LEDIGLICH Verkündungen: sechs in Sachen Familie Schröder sowie drei in Sachen neosino nanotechnologies gegen NDR und Hessischen Rundfunk. Familie Schröder gewann alle sechs Verfahren. Die arme Kanzlei Schweizer - sechs verlorene Prozesse an einem Tag. Verkündungsergebnisse: Vier Verfahren am 12.05.2006 - Bericht incl. Urteilsformeln Zwei Verfahren am 30.06.2006 - Bericht incl. Urteilsformeln Die obsiegende Kanzlei Buse, Herberer, Fromm brauchte bei diesen sechs "eindeutigen" Verfahren nicht mit Kanzleranwalt Nesselhauf aufzuwarten. Den Erfolg konnten sich Anwalt Dr. Phillipp Plog sowie Anwältin Dr. Stephanie Vendt der Kanzlei Buse, Herberer, Fromm in Ihre Akten heften. Der Rest der Kanzlei konnte folgenlos am 30.06.2006 geschlossen zu WM fahren nach Berlin.
Die Kanzlei Schweizer blieb heute nicht der alleinige Verlierer gleich mehrerer Fälle. Auch die Kanzlei Prinz, das Obsiegen gewohnt, verlor als Vertreterin von neosino nanotechnologies AG alle drei Prozesse gegen das öffentlich-rechtliche Fernsehen. An deren Anwalt Dr. Dirk Dünnwald kann es nicht gelegen haben. Wir sind gespannt, ob Kanzlei Prinz das Hauptsacheverfahren beantragt. Oder wird die neosino nanotechnologies AG über wissenschaftliche Fragen nicht mehr die teuren Gesetzeshütern diskutieren lassen?
Ergebnis der Verkündungen: Die Urteilsverkündung im interessanten Prozess der Bundesrepublik Deutschland gegen Focus in Sachen Cicero ist ausgesetzt worden auf den 01.09.2006. Wir werden Sie informieren. Siehe - Bericht vom 09.06.2006.
Der Vorsitzende Richter an diesem Freitag im Gerichtssaal [keine wörtlichen Zitate; lediglich Wiedergaben meiner Notizen]
"Wir haben das einzeln in den Urteilen ausgeführt.
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