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Kammergericht Berlin

10. Senat

Terminrollen  2010 -  2011

22.08.11; 20.06.11; 09.06.11;

Das ist keine offizielle Seite des LG Berlin. Keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit.
Die Angaben beruhen auf den abgeschriebenen Terminrollen des LG Bln ZK 27 und des während den Verhandlungen Gehörtem.
Fehler beim Abschreiben, Hören und Verständnisfehler sind nicht ausgeschlossen. Soweit diese Fehler bekannt werden, werden diese umgehend korrigiert. Um Hinweise wird gebeten.
Um Zusendung von Terminen zwecks frühest möglicher Veröffentlichung wird gebeten.
An jedem Freitag dabei zu sein und zu berichten, ist unser Ziel.
Jeden, dem die Freiheit der Meinungsäußerung und Berichtserstattung am Herzen liegt, kann ich nur empfehlen, sich jeden Freitag frei zu nehmen, um Zeuge dieser sich wiederholenden unbegreiflichen Ereignisse zu werden. Wer das absurde Theater liebt, wird den Besuch einer Gerichtsverhandlung nicht bedauern.

AG - Antragsgegner; AS - Antragsteller; b - Beweisaufnahme; e - Entscheidung; fg - Güteverhandlung und früher erster Termin; h - Uhrzeit; hg - Termin zur Güterverhandlung und zur mündlichen Verhandlung; k - Kammersache; HT - Termin zur mündlichen Verhandlung; RA - Rechtsanwalt; S - Berufungsverhandlung; VT - Urteilsverkündung; v - verschoben;

h

Aktenzeichen
Kläger

Beklagter, Antragsgegner

Urteil, Info
 

22.08.2011 (Mo)

10. Senat

 

10:00

10 U 95/10
27 O xxx/yy
Dr. Maier

Kanzlei Schellenberg
 

<k>
Rechtsanwalt Baumgart
RA Baumgart

22.08.10: Verkündung einer Entscheidung im Oktober 2011

11:00

10 U 6/11
27 O 710/10
Rechtsanwalt Höch
Kanzlei Schertz Bergmann
RA N.N.

<k>
Schälike
Kanzlei Schön & Reinecke
RA N.N.

Veröffentlichung scharfer Kritik
02.12.10: 1. Instanz 27 O 710/10 Der Klage wurde stattgegeben.
22.08.11: Der Kläger nahm die Klage zurück. Die Kosten des Verfahrens hat der Kläger zu tragen. Streitwert 6.800 € Bericht

12:00

10 U 146/10
27 O 198/10
Moysich
Kanzlei Eisenberg , dr. König, Dr. Schork
RA Johannes Eisenberg

<k>
Axel Springer AG
Kanzlei Klawitter Neben Plath Zintler
RA Dr.  Neben

29.06.10: 1. Instanz 27 O 198/10 Es wurde ein Verkündungstermin für den 12.08.10 anberaumt.
12.08.10: Die Verhandlung wurde auf den 19.08.10 verlegt.
19.08.11: Stand nicht auf der Terminrolle. Verkündung fand nicht statt
22.08.11: Bericht

       
 

20.06.2011 (Mo)

10. Senat

 

12:00

10 U 170/10
27 O 577/10
Claudia Pechstein

Kanzlei Schertz Bergmann
RA Simon Bergmann
 

<k>
Grit Hartmann (Journalistin)
Kanzlei Schön & Reinecke
RA Eberhard Reinecke

26.10.10: 1. Instanz 27 O 577/120 Die Klage wird zurückgewiesen. Urteil
20.06.11: Die Berufung von Claudia Pechstein wird zurückgewiesen.
Bericht
 

12:00

HT

10 U 143/10
27 O 184/07
Rechtsanwalt Dr. Schertz
Kanzlei Schertz Bergmann
RA
Simon Bergmann

<k>
Kleinert u.a.
Kanzlei Schön & Reinecke
RA Reinecke
 

05.06.07: 1. Instanz 27 O 184/07 Urteil: Der Beklagte zu 1) wird verurteilt, es zu unterlassen, aus anwaltlichen Scheiben des Klägers zu zitieren und/oder zitieren zu lassen, wie unter www.nrhz.de "Der Schertz-Anwalt" am 22.08.06 geschehen.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Von den Gerichtskosten tragen der Kläger und der Beklagte zu 1) je die Hälfte. Der Kläger trägt die außergerichtlichen Kosten des Beklagten zu 2). Der Beklagte zu 1) trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers. Im Übrigen findet eine Kostenausgleichung nicht statt. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit
Urteil
19.05.08: Berufung des Beklagten wurde zurückgewiesen Az. 10 U 190/07
Verfassungsbeschwerde liegt an 1 BvR 2477/08.
19.02.10: Das BVerfG hat zurückverwiesen. Urteil
24.08.10: Erneute Verhandlung. Die Klage wurde abgewiesen.

20.06.11: Die Berufung von Rechtsanwalt Dr. Schertz wird zurückgewiesen. Bericht
 

       
 

09.06.2011 (Do)

10. Senat

 

10:30
T

10 U 99/10
27 O 1165/09
Prof. Dr. h.c. Piech
Kanzlei Prinz, Neidhardt, Engelschall
RA Prinz

<k>
Prof. Dr. Ing. Selenz
Kanzlei Dipl. Jur. Schnerwitzki
RA Schnerwitzki

25.03.10: Der Klage wurde stattgegeben. Bericht
09.06.11: Im Berufungsverfahren 10 U 99/10 wurde die Klage zurückgenommen. Bericht
09.06.11: Der Kläger nahm im Berufungsverfahren die Klage zurück. Bericht

       

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