Buskeismus

 

 

Sitemap        Home     Sitzungsberichte

Zivilkammer 27 (Zensurkammer bzw. Pressekammer) Landgericht Berlin

Terminrollen 2. Halbjahr 2014

18.09.14; 16.09.14; 29.07.14

Das ist keine offizielle Seite des LG Berlin. Keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit.
Die Angaben beruhen auf den abgeschriebenen Terminrollen des LG Bln ZK 27 und des während den Verhandlungen Gehörtem.
Fehler beim Abschreiben, Hören und Verständnisfehler sind nicht ausgeschlossen. Soweit diese Fehler bekannt werden, werden diese umgehend korrigiert. Um Hinweise wird gebeten.
Um Zusendung von Terminen zwecks frühest möglicher Veröffentlichung wird gebeten.
An jedem Dienstag und Donnerstag dabei zu sein und zu berichten, ist unser Ziel.
Jeden, dem die Freiheit der Meinungsäußerung und Berichtserstattung am Herzen liegt, kann ich nur empfehlen, sich jeden Freitag frei zu nehmen, um Zeuge dieser sich wiederholenden unbegreiflichen Ereignisse zu werden. Wer das absurde Theater liebt, wird den Besuch einer Gerichtsverhandlung nicht bedauern.

AG - Antragsgegner; AS - Antragsteller; b - Beweisaufnahme; e - Entscheidung; fg - Güteverhandlung und früher erster Termin; h - Uhrzeit; hg - Termin zur Güterverhandlung und zur mündlichen Verhandlung; k - Kammersache; HT - Termin zur mündlichen Verhandlung; RA - Rechtsanwalt; S - Berufungsverhandlung; VT - Urteilsverkündung; v - verschoben;

 

 

18.09.2014 (Do)

 

 

11:00
T

27 O 706/13
Dr. Sarrazin
Kanzlei Schertz Bergmann
RA Der. Gorski

<k>
Deniz Yücel
Kanzlei Eisenberg ...
RA Johannes Eisenberg

Unterlassung; Parallelverfahren zu 27 O 183/13 gegen die TAZ
29.07.14: Klage wurde stattgegeben. Geklagt wurde auf Unterlassung und Geldentschädigung.
18.09.14: Unterlassung wird es geben. Geldentschädigung war schon im Verfahren gegen die TAZ
27 O 183/13 mit einbegriffen. Bericht

11:30
T

27 O 253/14
Hoenig
Kanzlei Bezzenberger und Kollegen
RAin Julia Bezzenberger

<k>
BILD GmbH & Co. KG
Kanzlei Raue ...
RAin Dr. Anna-Sophie Hallenders

Unterlassung; Geldentschädigung
18.09.14: Vergleich getroffen.
1. Kläger erhält € 4.000,- Geldentschädigung
2. Damit sind sämtliche Ansprüche des Klägers abgegolten.
3. Die Beklagte trägt alle Kosten des Verfahrens.
Streitwert € 8.000,-
Der Streitwert des Vergleichs übersteigt nicht die des Verfahrens.

12:00
T

27 O 234/14
Dr. phil. Dr. paed. Claus Bernet
RA Wudtke

<k>
Dr. Condula Tollmien
RAin Binkenstein

Unterlassung. www.fuchsduhastdieganzgestohlen,de
Streit um Biografie von Manfred Pollatz

18.09.14: Die Parteien haben sich geeinigt, dass die Beklagte den Blog http://fuchsduhastdiegansgestohlen.blogspot.de/ bis zur Veröffentlichung des Buchs "Pädagogik, die bewegt" aus dem Netz nimmt und sich öffentlich mit dem Kläger bis dahin nicht auseinandersetzt. Der Kläger nimmt dafür die  streitgegenständliche Klage zurück sowie die Urheberrechts-Klage beim AG Charlottenburg 224 C 183/14 zurück:
Die Beklagte (Beklagtenvertreterin) erklärt Verzicht auf die Kostenerstattung in der Sache 224 C 183/14.
Die Parteien erklären übereinstimmend, dass der Streitwert € 10.000,- beträgt.
Beschlossen und verkündet: Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen bei einem Streitwert von € 10.000,- .

12:30
HT

27 O 301/14
Raju Charma (ehemals Schtzmeister der Linken)
Kanzlei Eisenberg ...
RA Johannes Eisenberg
Kläger persönlich

<k>
Süddeutsche Zeitung GmbH, u.a.
Kanzlei LAUSEN u.a.
RA Dr. Martin Schippan

Info
18.09.14: Verfügung wird wohl bestätigt werden.

       

 

16.09.2014 (Di)

 

 

11:00
T

27 O 147/14
Abou-Chaker
Kanzlei Bezzenberger und Kollegen
RAin Julia Bezzenberger

<k>
Gruner + Jahr AG & Co. KG
Erschien niemand

Hauptsacheverfahren; Info
29.07.14:
Versäumnisurteile.
Die Einstweilige Verfügung war anerkannt und die Abschlusserklärung war abgegeben worden.
Das Hauptsacheverfahren diente der Kostengenerierung für die Kanzlei Bezzenberger und Kollegen. Bericht

       

 

29.07.2014 (Do)

 

 

10:30
HT

27 O 149/13
Helge Bayer
RA
Helge Bayer

<k>
Adam Lauks
Kanzlei
RA Sebastian Franck

Unterlassung
29.07.14: Klage wurde stattgegeben. Urteil

11:00
HT

27 O 267/13
Renz
RA Pietruck

<k>
taz Verlags- und vertriuebs GmbH
Kanzlei
Kanzlei Eisenberg, Dr.König, Dr. Schork

Unterlassung
29.07.14: Verhandlung fand nicht statt.

12:00
HT

27 O 324/14
Abitraum GmbH
Kanzlei Weberling & Partner
RA Dr. Malte Nieschalk

<k>
B.Z. Ullstein GmbH
Kanzlei Rauen LLP
RA'in Dr. Anna-Sophie Holländers

Unterlassung
29.07.14: Verkündung fand nicht statt.

 

 

 

 

Bitte senden Sie Ihre Kommentare an Rolf Schälike
Dieser mein Web-Auftritt  wurde zuletzt aktualisiert am 13.10.2014
Impressum