BUSKEISMUS

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Bericht
Zensurkammer LG Hamburg (ZK 24)
Freitag,15. April 2016

Rolf Schälike - 16.05.16

 

Auch für diesen Bericht gilt, wie für alle anderen meiner Berichte: Alles, was hier steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen kann ich nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Pressekammer, waren meine Recherchen erbärmlich. Was hier in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft verwende ich falsche Zeichensetzung. Habe dafür schon einmal gesessen. Möchte für mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf meine während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als  Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen kann ich nichts. Auch Zeugen habe ich nicht. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung habe ich nicht. Es handelt sich um Verschwörungstheorien.

Anwälte gewinnen, Mandanten sind die Dummen - so läuft das Zensurgeschäft

Was war heute Los

Die heutigen Akteure (Zensoren)?

Das Feilschen

Bericht 324 O 272/15 - Heidi Klum vs. Axel Springer SE

 

Was war heute los?                 

Sieben Sachen standen auf der Terminrolle. Sechs wurden verhandelt. Eine fiel aus. Sechs Verhandlungen sind schon allerhand, aber, ich würde mal sagen, zu wenig, um die Kosten der drei  Richterinnen und des einen Richters, geschweige der Gemeinkosten, dieser Kammer zu decken. Die Richterinnen und der Richter  bemühen sich zwar offensichtlich um mehr Kunden, sie kämpfen um ihren Arbeitsplatz. Kriminelle werden angelockt, mit dem Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte. Berichterstatter werden wegen Peanuts zur Kasse gebeten, kaputt geklagt. Alles im Namen einer rechtsstaatlichen Scheinabwägung, tatsächlich zur Befriedigung niederer Insti8nkte der Richterinnen und Richter. Prominente werden missbraucht. Viele von denen begeben sich bereitwillig in das Geschäftsfeld ihrer Rechtsanwälte, in der Hoffnung den eigenen Marktwert damit zu erhöhen. Mit der Zensur wirrd ein blühendes Geschäft betrieben,.

Die Richterinnen und die Richter haben sich schon daran gewöhnt, weltweit bekannt zu werden, ohne das es irgendwelche negativen Folgen für diese hat. Im Gegenteil, die Buskeismus-Forschung, verbunden mit Realsatire in Form von Berichten, macht die Hamburger Zensurrechtsprechung unter den vielen anderen Zensoren in Deutschland bekannt und verfestigt diese. Verhandelt wird enthemmter, offener. Die Vorsitzende Richterin Simone Käfer spricht offen vom Kostenbasar. Gemeinsam mit den Anwälten wird verhandelt, wie man den Mandaten den Betrug am besten verkauft.

So äußerte. z.B. Rechtsanwalt Oliver Moser offen, dass es ihm die Heidi Klum-Sache 324 O 272/15 ein Herzensthema sei, ihn interessiere, ob ein solches Brustwarzen-Paparazziphoto lizenzierbar sei oder nicht. D.h. es ist ein reines finanzielles Interesse des Anwalts, ob Brustwarzen von Heide Klum weltweit auch ohne ihrer Zustimmung zu sehen sind oder nicht. Das entscheidet in Hamburg nicht die Wettbewerbskammer, sondern die Kammer, welche angeblich die Abwägung der Wüdedr desMenshcne zur Grundlage ihrer Entscheidungen nimmt. Tatsächlich entscheidet der Preis, was entwürdigend ist oder auch nicht. Ein Geschäft für Anwälte und Prominente mit der Nacktheit, egal von wem aufgenommen, hauptsächlich es gibt Geld. Persönlichkeitsrechte sind käuflich. Rechtsanwalt Oliver Moser danke für Ihre Offenheit.

Dankgebührt  Herrn Oliver Moser auch dafür, dass er klar demonstrierte, es gehe ihm nicht um die Überzeugung der Richter, sondern des Gegenanwalts. Mit ihn muss verhandelt, ein Weg gefunden werden, sich die Taschen vollzuhauen, ohne dass die Mandanten auf die Barrikaden steigen. So warf Rechtanwalt Moser  den Gegenanwalt vor: "Jedes mal wenn ich rede, hören Sie nicht zu!"  Braucht der Gegenanwalt auch nicht, die Richterinnen und der Richter sind zu überzeugen, zumindest wird dasdervorgegaukelt.

Die Vorsitzende Richterin Simone Käfer und Rechtsanwalt Oliver Moser sind o.k., sie stehen zu ihren Missbrauch der Persönlichkeitsrechte anderer im ureigensten eigenem Interesse. Daran ist nichts auszusetzen.

Die heutigen Akteure (Zensoren)?                 

Siehe Terminrolle 14.05.2016, LG HH, ZK24

Alle Richterinnen und Richter der Zensurkammer LG HH: Simone Käfer (Vorsitzende), Barbara Mittler (stellv. Vorsitzende), Dr. Kerstin Gronau, Dr. Thomas Linke

Rechtanwalte und Rechtsanwältinnen: Markus Herrmann, Felix Damm, Oliver Moser, Dr. Martin Schippan, Simone Lingens, Dirk Knop, Dr. Marc Oliver Srocke, Dr. Gerald Neben, Dr. Fuß, Dr. Britta Heymann, Dr. Friederike Voskamp

Ein beachtliches Paket an Wissen und Erfahrung, wie Zensur geschäftlich zu handhaben ist.

Das Feilschen                

Gefeilscht wurde in allen Verfahren:

324 O 550/15 - Thea Sihler-Jauch vs. Klambt-Verlag GmbH & Co. KG

Es ging nur ums Geld. Die Kanzlei Schertz Bergmann schickte Simone Lingens, trainiert im Zensurgeschäft bei der Hamburger Kanzlei des Prof. Prinz.

Es ging um Geldentschädigung. Eine Unterlassungsverpflichtungserklärung hatte der Verlag abgegeben. Von Januar 2014 bis März 2015 gab es 16 Berichterstattungen. i waren rechtswidrig, rechtsmäßig. ... Weingut, Kommentare  zur Ehe ... Freundschaft des Ehemanns mit Thomas Gottschalk... .
Vorsitzende Richterin Simone Käfer meinte: Sie müssen was zahlen, aber nicht so viel wie beantragt wurde.

Verkündung einer Entscheidung am 27.05.2016.

324 O 683/15 - Oliver Samwer vs. manager magazin Verlagsgesellschaft mbH

Der Kläger ein bekannter Internet-Unternehmer möchte nicht ins falsche Licht, was seine privaten Vorlieben - Fahrradfahren und nicht Porsche  - sind, gestellt werden. Das manager magazin berichtete boulevardmäßig, auch über sein Leben am Starnberger See. Ein schönes Feld für die Zensoren in Juristenrobe.

Verkündung einer Entscheidung am 27.05.2016.

324 O 618/15 - Jameda GmbH (Ärzte-Bewertungsportal) vs. Süddeutsche Zeitung GmbH

Auch eine Sache, welche eigentlich in die Wettberwerbskammer gehören müsste, weil diese weniger zu mit der Würde des Menschen zu tun hatte als mit dem Geschäft eines Bewertungsportals und dem Arzt-Geschäft.

Es ging darum, dass Ärzte, welche beim Burda-Bewertungsportal eine Anzeige schalten auch oben ankommen, ohne dass das für manche als Anzeige zu erkennen scheint.

Es sehe da eine Ähnlichkeit mit dem Kleingedruckten in den Versicherungsverträgen und anderen Verträgen. Mündige Bürger, die wir alle sind, haben alles zu erkennen, zu wissen und zu dulden.

Bin gespannt, was Vors. Richterin Simone Käfer am 20.05.2016, 9:45 verkünden wird bzw. verkünden  lässt.

20.05.16: Simone Käfer: Es ergeht ein Urteil. Der Beklagten wird untersagt zu behaupten, das Ärztebewertungsportal sei gekauft. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Von den Kosten hat die Klägerin 2/5,die Beklagte 3/5 zu tragen.
Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit.

324 O 404/15 - Mick Schumacher vs. Klambt-Verlag GmbH & Co. KG

Es klagte der Sohn, ein Rennfahrer des bekannten Rennfahrers Michael Schumacher. Nicht die erste Klage. Richtigstellung und Entschädigung wurden verlangt.

Heute offenbar kein guter Tag für den Kläger. Das erfahren wir am 20.06.16, 9:45 in der Geschäftsstelle.

324 O 272/15  - Heidi Klump vs. Axel Springer SE u.a.

Brustwarzen der Klägerin waren auf einem Paparazziphoto zu erkennen. Notizen der Verhandlung siehe weiter unten.

324 O 270/15 -  Ulla Burchardt vs. Google Inc.

Eine der vielen Klagen gegen Google. Die Klägerin im Internet bekannt als "Drache im Bundestag", jetzt als Unternehmensberaterin tätig, möchte verständlicherweise nicht als Drache gesehen werden.

Es sei eine Verleumdung, welche Googlo durch Auffinden von zwei URLs verbreitet.

Die VorsRi'in Simone Käfer diktierte ins Protokoll:

Die Kammer gibt zu erkennen, dass der Antrag in der konkreten Form keinen Erfolg haben dürfte.

Die Klägerin hat 2013 den Bundestag verlassen. Sie hat in der Öffentlichkeit Funktionen übernommen, insbesondere nach ihrer eigene Homepage, in der sie Schulungen zur Mitarbeiterführung anbietet.

Soweit die Klägerin zu konkreten Aussagen, wie Einsatz des Notarztes, Ausrasten Stellung nimmt, dürfte kein Anspruch auf Löschung begründet sein. Falls solch ein Antrag gestellt werden sollte, sind die ....nur.... müsste die Klägerin die Kosten des ganzen Verfahrens tragen.

Beschlossen und verkündet:

1. Der Klägerin-Vertreter kann bis zum 13.05.16 Stellung beziehen.

2. Weiteres Vorgehen über prozessleitende Maßnahmen.

324 O 272/15 - Heidi Klum vs. Axel Springer SE                

Vorsitzende Richterin Simone Käfer:  Es geht um Photos der Klägerin im Urlaub, Ende Dezember 2014, auf der Titelseite, im Innenteil, Photos am Strand mit dem Lebensgefährten Vito Schnabel. Es heißt "Photos des Jahres". Verlangt wird fiktive Lizenzgebühr,Geldentsachädigung.15.000,-EUR wurde vorprozessual an eine Stiftung gezahlt. Es gibt eine Differenz zu den eingeklagten 100.000,-EUR. Es sei eine schwerwiegende allgemeine Persönlichkeitsrechtsverletzung. Es gibt keine Nacktbildaufnahmen der Klägerin, bei denen Brustwarzen zu sehen sind.

Kommentar RS: Stimmt das? Bei Google findet man auch Bilder von Heidi Klum mit Brustwarzen.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer:  Hatten vielleicht ......Photos wurden heimlich gemacht. Die Beklagte sagt, es wäre ein zeitgeschichtliches Ereignis, Vito Schnabel. Es ist strittig, seit wann öffentlich bekannt.... Kläger ist Manager geworden. Es geht um die Selbstöffnung der Privatsphäre, zur Beziehung, um das Sexleben. Es gibt Photos als Modell ... überschießend... ..erzeugt nicht Anspruch auf Geldentschädigung.. Es seien Bildaufnahmen am öffentlichen Strand.

Klum-Anwalt Oliver MoserEs ist erst im letzten Schriftsatz - 12.04.16 - vorgetragen. Bitte ins Protokollaugnehmen, sonst vergesse ich das.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer:  Wir halten die Berichterstattung für rechtswidrig. Die Beziehung zu Schnabel war schon ein Jahr früher. Der Bericht ist auch nicht wegen der Magerheitsdebatte. Eine Unterlassung ist begründet. OLG .-.-. Frau war nackt abgebildet, danach bei ... . Die Kammer hat keine Geldentschädigung gegeben, das OLG hat gegeben, weil es einen Unterschied in einer konkreten Situation bei der Nacktheit gab. Wir gehen von einer Situation aus, in der es Abgeschiedenheit gab, .. nichts anderes. Wir sehen keine Photos mit Brustwarzen. ... Es heiß, das heißeste Photo. 15.000 sind gezahlt worden. Ob wir b ei diesem Betrag landen, weiß ich nicht. Bezüglich der Lizenzanalogie  sehen wir nicht in der Berichterstattung den Werbeeffekt

Klum-Anwalt Oliver MoserHabe das erwartet.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer:  Wirkt sich aufdie Rechtsanwaltskosten aus.

Die Vorsitzende erläutert das mit den Rechtsanwaltkosten:  42.250 EUR je Bekalgte.Dien Zahliist nicht schlimm.

Klum-Anwalt Oliver MoserIst frü mich nicht das Thema, ist ein solches Photolizenzierbar oder nicht. Solche Paparazziphotos sind lizenzierbar.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer:  Es ist eine redaktionelle Berichterstattung, keine Werbung.

Klum-Anwalt Oliver MoserKriege ich bei einer Berichterstattung nicht hin.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer:  Günter Sachs.

Klum-Anwalt Oliver MoserWas Überschuss.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer:  Hatten ein Prospekt mit Prominenten unter dem Gerät. Da hatten wir fiktive Lizenzgebühr bejaht.

Klum-Anwalt Oliver MoserDie Gerichtsentscheidung verstehe ich auch. Es ist eine Botschaft gewesen, wäre für die Klägerin lizenzierbar. Playboy hat eine Million EUR angeboten, dass sie sich auszieht. Wir wollen wissen, wie Frau Klum nackt aussieht. Hiernach will es Playboy nicht mehr. Es ist lizenzierbar. Bei den Photos hoffe ich, dass die Mandantin mich dabei unterstützt. Ihr Marktwert wird dabei zerschossen.... IN Beziehung auch auf die Sozial-Medien meiner Mandantin..... Bin gleichwohl bereit, über einen Vergleichsvorschlag zu reden.

Springer-Anwalt Dr. Gerald NebenMöchte nicht alles wiederholen. Das mit der Lizenz kann ich verstehen. Sie sagen, Sie wollen es, aber es gibt das nicht. Zur Geldentschädigung. Stellt sich zeitnah die Frage, wer hat es getan? Zweitgeschichtliches Ereignis.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer lacht.

Springer-Anwalt Dr. Gerald NebenSie brauchen gar nicht zu lachen. Zeitgeschichtliches Ereignis spricht ... eine gewisse Rolle. Anlass. Auf dem Fehlen bin ich nicht bei der Kammer. Wir sagen nicht, dieses Photos haben enttarnt, hat einen neuen Boy .... ob das bei dieser Person interessant war .... Machen dieses Thema zum zeitgeschichtlichen Ereignis. Zu den Orten der Abgeschiedenheit  Sie sagen, Sie glauben das. Können wir nicht so einfach unterstellen. .... Wir dürfen nicht so herangehen. ... Wir müssen uns an der subjektiven Betroffenheit orientieren. Es ist einen Bildbegehung .... Es heißt, es tut ihr nicht so weh. Diese zehn Kachel ist es ... Nur diese Schippe drauflegen. Die Kammer kann sich nur daran orientieren. Abgeschiedenheit, über die Details müsste man reden. Es gibt ja solche Photos, nicht bestellte Photos. Habe diese vorgelegt. ... jetzt haben wir sie ganz gesehen. Das haben wir im September vorgetragen. Blieb unangegriffen. parishilton.com Da sind Photos, die gar nicht gepixelt sind. ... Es kann nicht so schlimm sein. Es geht nur um das Selbstbestimmungsrecht. Bei Buske wurde abgewiesen. Raben hat aufgehoben. Buske sagte damals, dieses Recht (Selbstbestimmungsrecht) allein ist nicht so stark. Hier sind zweckt Streitvermeidung 15.000gezuahklt worden. Wir hatten eine anderen Fall zu ... . Hatten eine Fußballer.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer:  Freundin sagt, lag oben ohne, stört mich nicht. ... darf man nicht ...

Richterin Barbara Mittler: Meinungen gibt es sehr viele. Beklagten nehmen .... kein neues Raster. Hier geht es um Heidi Klum.

Klum-Anwalt Oliver Moser... Großes Sex-Interview. Ein Satz auf zwanzig Fragen. Dann ist das das große Sex-Interview.... Es ist auch inhaltlich nicht richtig. Arbeite mit einem englischen Anwalt zusammen. Sind gegen die Bilder vorgegangen. Paris Hilton. Nehmen Sie es ... Jedes Mal wenn ich rede, hören Sie nicht zu.

Kommentar RS: Weiuß Rechtsanwalt Moser nicht, dass er die Richter zu überzeugen hat, nicht den Anwalt des Gegners. Dieser braucht nicht zuzuhören.

Klum-Anwalt Oliver MoserSie macht es bewusst sehr gesteuert. Kein Photo mit nackte0r Brust. Nur in einer relativ abstrakter Form. Die Presse sagt, sie bringt sich in die Öffentlichkeit. In den USA kommen, sobald sie auf die Straße geht, an die zwanzig Paparazzis. Sie ist gezwungen, sich in der Öffentlichkeit zu präsentieren. Ich bitte, stärker zu differenzieren. Vito Schnabel. Den Namen Vito Schnabel hat sie nie in den Mund genommen.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Wir haben Photos. Wir kommen an der sehr weiten Öffnung der Privatsphäre nicht vorbei.

Springer-Anwalt Dr. Gerald NebenWollte noch was sagen.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Nein. Meinen 100.000 ist zu viel. 50.000. 15.000sind schon bezahlt. Frage, will man hier über Zahlen sprechen? Würde dringend raten.

Springer-Anwalt Dr. Gerald Neben steht aufIch höre. Geht es zu unseren Gunsten?

Springer-Justiziarin: .15.000 zur Bewertung dieses Überhanges. Kann mir nicht vorstellen, dass wir uns groß nach oben bewegen müssen.

Klum-Anwalt Oliver MoserIch habe gesprochen.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Wir werden entpflichtet, einen Betrag zu nennen. Spenden hat die Klägerin gesagt.

Springer-Anwalt Dr. Gerald NebenWollte noch was sagen.

Klum-Anwalt Oliver MoserWir haben eine Spendenquittung zugesandt. Ist mir zurückgesandt worden. Verlag will nicht spenden.

Beklagtenseite zieht sich zur Beratung in der Gerichtsflur zurück.: Wir haben Photos. Wir kommen an der sehr weiten Öffnung der Privatsphäre nicht vorbei.

Springer-Anwalt Dr. Gerald Neben nach WiedereintrittAlso ... ganz andere Position aber ... vernünftig....insgesamt 30.000. Kostenaufhebung

Klum-Anwalt Oliver Moser: D.h., Sie zahlen noch 15.000,-?

Springer-Anwalt Dr. Gerald NebenIst nicht beliebig, trotzdem .....kleines . Für die Kammer wichtiges Signal.

Klum-Anwalt Oliver Moser kämpft um sein Honorar:  15.000 noch? Ist mir definitiv zu wenig. Kann aber nicht allein entscheiden. Wir haben zwei Beklagten. Sage abschließend, aber nur mit einem Satz. Bin mir bewusst, was meine Mandantin ... Wäre sonst nicht hier. Ein höherer Betrag ... Können mit Widerruf. Treffe mich auch nicht in .... Vielleicht 40.000,Dann wäre das die Hälfte. Ich hätte keine Bauchschmerzen.

Es wird diskutiert, gerechnet.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Ich bin nicht der Rechner.

Richter Dr. Thomas Linke ist in der Kammer der Rechner1.650,-EUR..

Klum-Anwalt Oliver MoserDeutliche hoher Betrag. Von daher ist das nicht das Thema.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer und Richterin Barbara Mittler lachen: Da haben wir ein Spiel bei der Geldentschädigung

Klum-Anwalt Oliver MoserIch tue mich schwer. Der Verlag weiß es lange Zeit. Vor einem Jahr hätte ich das mit Widerruf genommen. Bin kein absoluter Spielverderber. Haben für das Angebot eine halbe Stunde gebraucht.

Springer-Anwalt Dr. Gerald NebenDas ist das, was wir anbieten können- Habe nicht meine Meinung gesagt. Kostenaufhebung.

Klum-Anwalt Oliver Moser kämpft um sein Honorar: 13.500 EUR. Hängt von der Geldnentschädig8ung ab.

Springer-Anwalt Dr. Gerald Neben:  Es ist wirklich ein Entgegenkommen.

Klum-Anwalt Oliver Moser kämpft um sein Honorar:  Aus Ihrer Sicht, ohne Vorberatung. Halten Sie das für angemessen?

Vorsitzende Richterin Simone Käfer: 15.000sind deutlich zu wenig. Die Frage wie viel Überhang ist ...

Springer-Anwalt Dr. Gerald NebenÄndert nicht ...

Klum-Anwalt Oliver MoserÄndert aber bei mir.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Die Photos, die die Beklagten vorgelegt haben, ist ein Pfund.

Springer-Justiziarin:  Haben  15,sind jetzt bei 30.IhreMandantiun veröffentlich imStundentakt..

Klum-Anwalt Oliver MoserSie wissen das, sie ist Model.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Machen auf Widerruf.

Klum-Anwalt Oliver MoserGeldentschädigung wird ...Kläre ich intern.

Springer-Justiziarin: Spende auch?

Klum-Anwalt Oliver MoserHabe ich in der Akte

Springer-Justiziarin: Nehme ich mit.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer glücklich: ......

Vergleich

1. Die Beklagten verpflichten sich als Gesamtschuldner an die Klägerin 15.000,- EUR zu zahlen.

2. Die Beklagten verpflichten sich weiterhin als Gesamtschuldner an die Klägerin Rechtsanwaltskosten von insgesamt 1.646,06 EUR zu zahlen.

3.DieKosten des Vergleichs,einschließ0lich der Kosten der Verhandlung werden gegeneinander aufgehoben.

4.Der Klägerin bleibt nachgelassen von dem Vergleich mittels eines bei Gericht bis zum 23.04.16 eingehenden Schriftsatz zurückzutreten.

Vorgelsen und genehmigt.

Beschlossen und verkündet:

Anträge werden nicht gestellt

1.Fürden Fall des Rücktritts kann der Klägerin-Vertreter weiter vortragen bis zum 20.05.16

Klum-Anwalt Oliver MoserIch sehe sie persönlich am11-12-Mia

Vorsitzende Richterin Simone Käfer:

2. Weiteres Vorgehen über prozessleitende Maßnahmen.

 

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Dieses Dokument wurde zuletzt aktualisiert am  19.05.16

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