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Siehe auch Termine der Pressekammer Hamburg:
aktuelle Termine; alte
Termine)
Hanseatisches Oberlandesgericht
Hamburg
7. Zivilsenat
Familiensachen; Allgemeine
Zivilsachen, insbesondere auch Presserecht
Sievekingplatz
2
(Ziviljustizgebäude), 20355 Hamburg
Saal 210, 224,
Sitzungen jeden Dienstag
Tel: (040)
428 43 4648
2003, 2004, 2005
26.07.05
Das ist keine offizielle
Seite des OLG Hamburg. Keine Gewähr
für die Richtigkeit und Vollständigkeit.
Die Angaben beruhen auf der abgeschriebenen Terminrolle des OLG und des während der
Verhandlungen Gehörtem.
Fehler beim Abschreiben, Hören und Verständnisfehler sind nicht
ausgeschlossen. Soweit diese Fehler bekannt werden, werden diese
umgehend korrigiert. Um Hinweise wird gebeten.
Um Zusendung von Terminen
zwecks frühest möglicher Veröffentlichung wird gebeten.
An
jedem Freitag dabei zu sein und zu berichten, ist unser Ziel.
Jeden, dem die Freiheit der
Meinungsäußerung und Berichtserstattung am Herzen liegt, kann ich nur
empfehlen, sich jeden Dienstag - an diesem Wochentag finden die
Sitzungen dieses Senats statt - frei zu nehmen, um Zeuge dieser sich
wiederholenden unbegreiflichen Ereignisse zu werden. Wer das absurde
Theater liebt, wird einen solchen Dienstag nicht bedauern
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26.07.2005 |
Bericht |
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7 U
31/05
Maximilian (Max) Pieper
(Sohn von Cornelia Pieper - FDP-Generalsekretärin) |
<k>
Verschiedene Beklagten |
Hintergrund:
Ende Oktober 2003 erschien der "stern" mit einem recht gehässigen
Artikel über Cornelia Pieper und ihr häusliches Ambiente: "Sie ist
extrem nett, sehr lebenslustig, ein bißchen unbedarft und hat manchmal
leider keine Ahnung." Scheinbar beiläufig berichtete das Blatt auch über
eine Hanfpflanze, die der 18jährige Sohn Max in einem Topf kultivierte,
ohne daß die Mama daran etwas Anstößiges fand. Daraufhin durchsuchte die
Staatsanwaltschaft das Haus und stellte die Hanfpflanze sicher. Kubicki
nahm dies zum Anlaß, um die Generalsekretärin als naiv zu bezeichnen und
ihren Rücktritt zu fordern. Cornelia Pieper ließ dem Parteifreund
ausrichten, er habe "nicht den Arsch in der Hose, einem direkt ins
Gesicht zu sagen, was er von einem hält". (Mehr
bei Udo Leuschner)
Nennung des Namens des Sohnes von Cornelia Pieper
dd.mm.yy: 1. Instanz
26.07.05: OLG Zurückweisung der Berufung
09.03.10: BVergG - 1 BvR 1891/05
Urteil
OLG-Urteil aufgeghoben
Kein Äußerungsverbot wegen lediglich
geringem Informationsinteresse der Öffentlichkeit. |
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Rolf Schälike
Dieser mein Web-Auftritt wurde zuletzt aktualisiert am
21.11..07
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