Buskeismus

 

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Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg

7. Zivilsenat (Zensursenat)

Familiensachen;  Allgemeine Zivilsachen, insbesondere auch Presserecht

Sievekingplatz 2 (Ziviljustizgebäude), 20355 Hamburg

Saal 210, Sitzungen jeden Dienstag

Tel: (040) 428 43 46 48

2020

18.02.20; 11.02.20; 04.02.20; 28.01.20; 21.01.20; 14.01.20; 07.01.20;

Das ist keine offizielle Seite des OLG Hamburg. Keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit.
Die Angaben beruhen auf der abgeschriebenen Terminrolle des OLG und des während der Verhandlungen Gehörtem.
Fehler beim Abschreiben, Hören und Verständnisfehler sind nicht ausgeschlossen. Soweit diese Fehler bekannt werden, werden diese umgehend korrigiert. Um Hinweise wird gebeten.
Um Zusendung von Terminen zwecks frühest möglicher Veröffentlichung wird gebeten.
An jedem Dienstag dabei zu sein und zu berichten, ist unser Ziel.
Jeden, dem die Freiheit der Meinungsäußerung und Berichtserstattung am Herzen liegt, kann ich nur empfehlen, sich jeden Dienstag - an diesem Wochentag finden die Sitzungen dieses Senats statt - frei zu nehmen, um Zeuge dieser sich wiederholenden unbegreiflichen Ereignisse zu werden. Wer das absurde Theater liebt, wird einen solchen Dienstag nicht bedauern.

h

Aktenzeichen
Antragsteller, Kläger

Beklagter, Antragsgegner, Beklagte

Urteil

18.02.2020(Di)

 
       

11.02.2020 (Di)

 
       

04.02.2020 (Di)

 
       

28.01.2020 (Di)

 
9:45
<v>

7 U117/18
324 O 144/17
Prof. Mohammad Arous, Ismael Arous
Kanzlei  Senfft Kersten Nabert v. Eendenburg
RAin Franziska Oster

<k>
KG Hamburg 1 Fernsehen Beteiligungs GmbH & Co. KG
RA Hotze

Forderung 40.000 €; Wg. Terminrolle erkennbar. Info Info
11.08.17: Vergleich getroffen.
Die Beklagte zahlt an die Kläger jeweils 7.500,- €
Die Kosten des Rechtsstreits, einschließlich des Vergleichs werden gegeneinander aufgehoben.
Die Beklagte zahlt außergerichtliche Kosten von 600,- € an Kläger zu 1. und 750,- € an den Kläger zu 2.
Es bleibt nachgelassen,von dem Vergleich zurückzutreten
Im Falle des Rücktritts Verkündung einer Entscheidung am 22.09.17, Raum, B 334
Bericht
06.07.18: Kläger sind vom Vergleich zurückgetreten.
Neuer Vergleich getroffen:
1. Die Beklagte zahlt an die Kläger jeweils 12.500,- €
2. Die Beklgate erklärt, dass sie bedauert, die Kläger identifizierend dargestellt zu haben.
3. Die Kosten des Rechtsstreits  und die Kosten des Vergleichs werden aufgehoben.
4. Die Baklagte zahlt außerden außergerichtliche Kosten 600,- € an Kläger zu 1. und 750,- € an Kläger zu 2.
5. Die Parteien erteilen sich Generalquittung.
6. Rücktrittsrecht bis 20.07.18
Termin zur Verkündung einer Entscheidung im Falle des Rücktritts 10.08.18, 9:45, Raum B334
10.08.18, Ri'in Stallmann: Urteil. Die Beklagte hat an den Kläger zu 1) 10.000,- € und an den Kläger zu 2) 15.000,- € Geldentschädigung zu zahlen.
Außerden außergerichtliche Kosten in Höhe von 454,49 € bzw.  526,57 € zu zahlen.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Streitwert 70.000,- €
Kostenentscheidung, z.T. Kläger, zum größeren Teil die Beklagte,
12.11.2019: Berufunfsverhandlung.
Die Beklagte nahm die Anschlussberufung zurück. Der Senat gab zu erkennen, dass er die Brufung gegen das LG-Urteil seitens der Kläger nicht für aussichtsreich betrachtet. Die Kläger-Vertreterin Franziska Oster erklärte, gleichwohl möchten wir eine Entscheidung.
Verkündung einer Entscheidung am 28.01.2020
 

       

21.01.2020 (Di)

 
9:55
<v>
7 U 102/17
324 O 768/16
Autobahn Tank & Rast GmbH
Kanzlei Redeker/Selner/Dahs
RA Gernot Lehr
<k>
RTL Television, INfoNetwork GmbH (Wallraff-Team)
Kanzlei Lenz Schumacher Rechtsanwälte
RA Prof. Dr. Elmar Schumacher
Unterlassung; Von den 200 Pächtern wurden nur einige besucht, d.h. nicht "alle".  Suppentemperatur bei Ausgabe anders als am Tisch. Obstsalat vom Vortag, Belegte Brötchen bleiben.
Farage der Aktivlegitimation; Etc.
05.05.17: Termin zur Verkündung einer Entscheidung am 23.06.17, 9:45, Raum B334
23.06.17: Urteil mit vielen Verboten.
26.11.19: Berufungsverhandnlung.  Der Senat gab zu verstehen, dass er der Berufung der Beklagten nicht stattgeben wird.
Streitwert des Berufungsverfahrens 40.000,00 Euro
Termin zur Verkündung einer Entscheidung 21.01.2020, 9:55
9:55
<v>

7 U 46/19
324 O 452/18
Helene Fischer
Kanzlei Schertz Bergmann
RA Helge Reich (1. Insrtanz)
RAin Natalie Jenning

<k>
Klambt-Verlag GmbH & Co. KG (Die Neue Frau, 7.2.2018)
RA  Knop

Unterlassung; Thema: Cover mit "Darum heiraten beide nie."
01.02.19: Verkündung einer Entscheidung am 08.03.19, 9:45, Raum B334
08.03.19, Ri'in Henrike Stallmann: Urteil. Verbot von Meinungen
Beklagte hat an die Klägerin 1.588,68 e bebs Zinsen zu zahlen
Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits
Streitwert 34.000,- €
26.11.19: Berufungsverhandlung.
Der Senat gab zu verstehen, dass er der Berufung der Beklagten nicht stattgeben wird.
Streitwert des Berufungsverfahrens 34.000,00 Euro
Termin zur Verkündung einer Entscheidung 21.01.2020, 9:55

       

14.01.2020 (Di)

 
       

07.01.2020 (Di)

 
11:00
<b>

7 U 144/16
324 O 415/15
Alexandra Neldel
Kanzlei Schertz, Bergmann
RA Dr. Sebastian Gorski

<k>
Fitness First Germany GmbH
Kanzlei White & Care LLP
RA Dr. Matthias Kloth
Schmidt, Mitarbeiterin der Rechtsabteilung (1. Instanz)
RA Dr. Matthias Kloth
Justiziar Michael Ribber (?) (Berufungsinstanz)

Schadensersatz. Werbliche Vereinnahmung in einer Werbebroschüre zusammen mit anderen
15.01.16: Die öffentliche Verhandlung wurde zwischenzeitliche für eine Art Mediation unterbrochen. Die Pseudoöffentlichkeit musste den Gerichtssaal verlassen.  Schriftsatznachlass.
Einigen sich die Parteien nicht, so kommt es zu einer neuen Verhandlung.
Neue Verhandlung am 13.05.16, 11:00
13.05.16: Klägerin möchte 35.700,-EUR, Beklagte nur 5.000,- EUR (keinesfalls fünfstellig)  bereit.
Verkündungstermin 03.06.16, 9:45, Raum B 334
03.06.16:Aussetzungsbeschluss auf den 10.06.16
10.06.16: Urteil. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 12.000,- € zu zahlen, außerdem 1.171,67 €, 492,54 €, 490,99 € nebst Zinsen.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
17.09.19: Berufungsverfahren.
Termin zur Verkündung einer Entscheidung 01.10.19, 9:45
Streitwert des Berufungsverfahrens 26.083,45 Euro
01.10.19: Beweisbeschluss, Neuen Termin 07.01.20, 11:00

       

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Dieser mein Web-Auftritt  wurde zuletzt aktualisiert am 03.09.2019
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