Buskeismus

 

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Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg

7. Zivilsenat (Zensursenat)

Familiensachen;  Allgemeine Zivilsachen, insbesondere auch Presserecht

Sievekingplatz 2 (Ziviljustizgebäude), 20355 Hamburg

Saal 210, Sitzungen jeden Dienstag

Tel: (040) 428 43 46 48

2018

16.01.18; 09.01.18;

Das ist keine offizielle Seite des OLG Hamburg. Keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit.
Die Angaben beruhen auf der abgeschriebenen Terminrolle des OLG und des während der Verhandlungen Gehörtem.
Fehler beim Abschreiben, Hören und Verständnisfehler sind nicht ausgeschlossen. Soweit diese Fehler bekannt werden, werden diese umgehend korrigiert. Um Hinweise wird gebeten.
Um Zusendung von Terminen zwecks frühest möglicher Veröffentlichung wird gebeten.
An jedem Dienstag dabei zu sein und zu berichten, ist unser Ziel.
Jeden, dem die Freiheit der Meinungsäußerung und Berichtserstattung am Herzen liegt, kann ich nur empfehlen, sich jeden Dienstag - an diesem Wochentag finden die Sitzungen dieses Senats statt - frei zu nehmen, um Zeuge dieser sich wiederholenden unbegreiflichen Ereignisse zu werden. Wer das absurde Theater liebt, wird einen solchen Dienstag nicht bedauern.

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Aktenzeichen
Antragsteller, Kläger

Beklagter, Antragsgegner, Beklagte

Urteil

16.01.2018 (Di)

 
9:55
<v>

7 U 96/17
324 O 623/16
Röring GbR
Kanzlei Graf von Westphalen
RA Dr. Walter Scheuerl
Geschäftsführer Christian Röring

<k>
NDR Norddeutscher Rundfunk, Anstalt des öffebtlichen Rechts
Kanzlei CMS Hasche
RA Michael Fricke
Justiziar Sieckmann

Unterlassung, Beitrag des ARD-Magazins Panorama "Massive Tierschutz-Probleme bei Bauern-Chefs" Widerspruch gegen einstweilige Verfügung vom 11.10.16, Sendung bei YouTube
Abwägung betrefft Nutzung von rechtswidrig erstellten Materials.
13.01.17: 1. Insrtanz b324 623/16 Befragung der präsenten Sachverständigen Diana Plange als Zeugin
Verkündung einer Entscheidung am Dienstag, den 17.02.16,12:00 Raum B 334 Bericht
17.01.17,Ri'in Dr.Kerstin Gronau: Es wird ein Urteil verkündet:Die einstweilige Verfügung vom 11.10.2011 wird in den Punkten 1a und 2. bestätigt.
Der Antragsgegner hat die Kosten des Verfahrens zu tragen bei einem Streitwert von 100.000,- Euro bis zum 11.01.2017 und 80.000,- Euro ab dem 11.01.2017
28.11.17: Berufungsverhabndlung
Verkündung einer Entscheiodung am 16.01.18, 9:55

09:55
<v>

7 U 48/17
324 O 779/16
Christoph Kramer
Kanzlei Nesselhauf
RAin Dr. Stephanie Vendt

<k>
BILD GmbH & Co. KG
Kanzlei Rosenberger & Koch
RA Jörg Thomas

Unterlassung; Bericht über Erpressung mit Sex-Video
17.02.17: 1. Instanz 324 O 779/16
Einstweilige Verfügung vom 09.12.16 wurde am Schluss der Sitzung bestätigt. Bericht
15.08.27: Berufungsverhandlung. Der Senat möchte die Berufung zurückweisen.
Termin zur Verkündung einer Entscheidung 26.09.17, 9:55
25.09.17: Aussetzungsbeschluss auf den 07.11.17
07.11.17: Aussetzungsbeschluss auf den 05.12.17
05.12.17: Auzssetztungsbeschluss auf den 16.01.18

       

09.01.2018 (Di)

 
09:55
<v>

7 U 204/16
324 O 172/16
AMARITA Oldenburg GmbH u.a.
Kanzlei Krüger Rechtsanwälte
RA Dr. Sven Krüger

<k>
RTL Television GmbH,
INfoNetwork GmbH (Wallraff-Team)
RA Prof. Schumacher

Hauptsache-Verfahren; Unterlassung, Richtigstellung; Schadensanspruch
Corpus Delicti Wallraff-Team-Sendung; Unterernährung wg. magelndem Essen, u.a.
21.10.16: 1. Instanz 324 O 204/16 Beklagte kann bis zum 11.11.16 weiter vortragen.
Es kommt möglicherweise zu einem neuen Verhandlungstermin. Bericht
Am 16.12.16,14:00 Beweisverhandlung.
16.12.16: .... Neuer Termin 10.02.17, 12:00
10.02.17: Verkündung einer Entscheidung am 31.03.17, 9:45, Raum B334
Bericht
31.03.17, Ri'in Dr. Kerstin Gronau: Aussetzungsbeschluss auf den 21.04.17

21.04.17, Ri'in Dr. Kerstin Gronau: Aussetzungsbeschlus auf den 28.04.17
28,04.17:Urteil. Verbot verschiedener Äußerungen.
Kosten tragen die Kläger und die Beklagten Bericht bei meedia.de

28.11.17: Berufungsverfahren
Verkündubng einer Entscheidung am 09.01.18, 9:55
Wertz des Berufungsverfahrens 108.800,- €

9:55
<v>
7 U 105/12
324 O 296/12
Dr. Hugo Müller-Vogg
Kanzlei Nesselhauf
RA Dr.Till Dunckel
Kläger persönlich
<k>
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Kanzlei Eisenberg
RA Johannes Eisenberg

Unterlassung
24.08.12: 1. Instanz 324 O 296/12 Termin zur Verkündung einer Entscheidung 02.12.12, 9:55, Saal B335
02.11.12: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit
08.10.13: Berufungsverhandlung. Verkündung einer Entscheidung am 29.10.13, 10:00
29.10.13: Beweisbeschluss. Der Termin steht noch nicht fest.
Zeugenbefragung am 20.05.2014, 14:30
20.05.14: Zeugenbefragung von
Manfred Bissinger, 2001 bis 2010 Geschäftsführer Corporate Publishing des Hoffmann und Campe Verlages
Verkündung einer Entscheidung am 22.07.14, 10:00
Bericht
22.07.14: Auf Grund der Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt bestimmte Äußerungen nicht zu verbreiten.
Im Übrigen wird die Klage zurückgewiesen.
Von den Kosten haben der Kläger 1/3, die Beklagte 2/3 zu tragen.
14.11.17: Das BVerfG hat mit Urteil 1 BvR 3085/15 hat an das OLG zurückverwiesen.
Termin zur Verkündung einer Entscheidung 09.01.18, 9:55

       
       
       

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Dieser mein Web-Auftritt  wurde zuletzt aktualisiert am 04.12.2018
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