Buskeismus-Forschung Aktionskunstprojekt Realsatire Kurzmitteilungen
12.2016; 11.2016;
Dezember 2016 -
Kurzmitteilungen
03.12.2016:
Wer meidet Gegenmeinungen
und fürchtet Entlarvungen?
Rechtsanwalt Dominik Höch
(erzeugt den Eindruck, sich für die Persönlichkeitsrechte seiner
Mandanten einzusetzen)
Rechtsanwalt Carsten R. Hönig
(erzeugt den Eindruck, ein linker Strafverteidiger in
Berlin-Kreuzberg zu sein)
Rechtsanwalt Markus Kompa
(erzeugt den Eindruck, ein linker Anwalt zu sein, der sich für
Meinungsfreiheit einsetzt)
Stasi-Opfer Adam Lauks (ein
Kämpfer für sein Recht als Stasi-Opfer anerklennt zu werden,
welcher leider ungewollt Urteile zu Gunsten von ehemaligen
Stasi-Mitarbeitern "erstreitet") Diese Vertreter der Organe der Rechtspflege
und Kämpfer für Recht und Ordnung sind nicht allein,
gesellen sich ideologisch zu
Volker Beck, Frauke Petry, Heiko Maas und einigen anderen verquerten, die Demokratie gefährdenden Ideologen.
Nicht alle präsentieren sich so primitiv und offen.
@schertzbergmann,
@Ralf_Hoecker, vom Buskeimus-Betreiber keinesfalls mit Kritik verschont,
scheinen klüger zu sein.
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02.12.2016:
LG HH ZK 24
Vorsitzende Richterin Käfer erfährt und
Richterin Barbara Mittler notiert lachend:
Der Kläger gegen NDR hat von Ihnen
Prozesskostenhilfe (PKH) bewilligt bekommen. Ganz zufällig hat einer
unserer Reporter einen Unfall mit einem Porsche beobachtet. Am Steuer
des Porsche saß der Kläger, welcher Prozesskostenhilfe für sein
Zensurbegehren erhielt.
Angeblich werden die Richterinnen den
Sachverhalt klären. Die Öffentlichkeit wird davon nichts erfahren.
Kriminelle haben eben mehr Chancen bei der Hamburger organisierten
Justizkriminalität.
Nicht ausgeschlossen, dass gegen diese
Information eine einstweilige Verfügung gegen den
Buskeismus-Betreiber ergeht. Denn der PKH-Empfänger ist mindestens
von einem seiner Bekannten identifizierbar. Das genügt der
Vorsitzenden Richtrerin Simone Käfer, um einem Verbotsantrag
stattzugeben. Die Akteure der Hamburger organisierten
Justizkriminalität sind angehalten, die Persönlichkeitsrechte des
PKH-Bertrügers ohne wenn und aber zu schützen.
November 2016 -
Kurzmitteilungen
28.11.2016:
HVerfG 8/15 -
Wahlbeschwerde gegen die Wirksamkeit der Bürgerschaftswahl 2015
Wahlfälschung ist auch in Deutschland
leider möglich und wird
thematisiert [allerdings nicht in meiner Auslegung]. Hamburger Politiker
- Calora Veit,
Olaf Scholz,
Katja Günther u.a. - sind aber blauäugig, sehen keine Gefahr
für die Demokratie. Das bewies die heutige Verhandlung.
Erster Verhandlungstag am 19.07.16 fiel wg.
einem Befangenheitsantrag gegen sechs Verfassungsrichter aus. Bei
Verfassungsrichter Klaus David hat sich die Befangenheit
bestätigt.
Beschluss vom
12.07.2016.
Im Prinzip sind neben der Befangenheit
alle
Verfassungsrichter gesetzwidrig berufen worden. Nun müssen diese,
formal juristisch gesehen, von der Politik falsch berufenen Richter, entscheiden, ob die
Bürgerschaftswahl 2015 wirksam war.
Unstrittig ist,
dass Wahlfälschung im
großen Stil in Hamburg möglich war,
dass die Öffentlichkeit keine Möglichkeit hatte,
die Auszählung zu hundert Prozent zu verfolgen,
dass es Scheinkandidaturen gab
dasss die
Wahlberechtigungsverzeichnisse nicht nachprüfbar sind.
Vertreter der Mainstreampresse fehlten
heute.
In der Presse nichts von dieser, die Grundlagen der Demokratie
betreffenden Verhandlung, zu finden. Die Qualitäsmedien konzentrieren sich lieber auf Wahlfälschungen im Ausland: Russland,
Iran, Syrien, Türkei usw., usf.
Verkündung einer Entscheidung am
Montag, den 23.01.2017, 10:00, Saal 201
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22.11.2016: OLG HH: Drei
Klatschen für die Kanzlei des Prof. Matthias Prinz,
vertreten von der RAin Dr. Nina Lüssmann.
7 U 85/15 (324 O 8/15)
Casiraghi, Andrea -
Bericht
1.Instanz
gegen
Axel Springer AG (BILD)
In allen drei Prozessen hat die
Klägerseite auf Hinweis desd Senats (Buske) ihre Klagen
zurüclgenommen und zusätzlich auf die Rechte aus den in anderen
Verfahren erlassenen einstweiligen Verfügungen verzichtet.
RA
Spyros Aroukatos
kann sich freuen. Allen seinen Berufungen wurde stattgegeben
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Zapp Das Medienmagazin
Mittwoch, 16. November 2016, 23:20
bis 23:50 Uhr
Die Themen der Sendung
Immer live dabei: Reporter bei der
Schlacht um Mossul.
Krieg mit Kamera: Frontberichte rund um
Mossul
Politisch, funkig, jung - sucht Publikum
Gefahr für Geiseln - Tabus für Medien
Unruhiger Geist - in der
"Pressekammer des Schreckens"
____________________ 11.11.16:
LG HH; Kanzlei von Prof. Dr. Christian Schertz verliert für
Sonja Gerhardt. Die Klage wg. Nacktphoto aus den Filmen "Ku'damm 56" und "Deutschland
83" wird abgewiesen.Sonja Gerhardt hat die Kosten des
Rechtsstrets zu tragen. Vor Gericht trat RA Helge Reich auf. Az.
324 O 241/16
___________________ 08.11.2016:
OLG HH; Der Berufung
gegen das Zensurbegehren von Gerhild (Hansi) Gauck (Ehefrau des
Bundespräsidenten Joachim Gauck) wird Richter Andreas Buske vom OLG
Hamburg stattgeben. Richterin Simone Käfer hatte am 12.06.15: die
Beklagte verurteilt, an die Klägerin 10.000,- Euro Schmerzensgeld zu
zahlen. Außerdem Schadensersatz zugesprochen.
Bericht Jörg Nabert,
Rechtsanwalt von Gerhild (Hansi) Gauck, der auch Gergor Gysi
vertritt, hat getobt."Ich bin wütend," schrie er Buske an. Az.
7 U 65/15 (324 O 776/14)
Verkündung am 06.12.16, 9:55
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