Zitate Hamburger Richter Thomas Horn - 02.12.2006
"Auslandszustellungen sind für uns extrem umständlich und machen uns Richtern sehr viel Arbeit" "Das schöne an Verfassungsgerichtsentscheidungen ist, dass man es so rum und anders rum lesen kann."
An einen Anwalt gewandt: "Da kriegen Sie die Antwort von Juristen. Das kommt drauf an." "Der Täter hat das Recht in Ruhe gelassen zu werden, [beim Kapitalbetrug von 250 Milliarden DM]." "Rechtsanwalt Lutz Libberts hat einen direkten Draht zur Presse."
Zu falschen Eidesstattlichen Versicherungen: "Wer mit dem Verbrechen Nachsicht übt, wird sein Komplize." "Wir nennen das Säuferfoto. Der wird wie ein Penner dargestellt. Ein extrem unvorteilhaftes Bild." "Nüchtern sieht der furchtbar aus." "Es gibt mehr oder weniger abgeschiedene Städte." "Praktisch alleine soll etwa nicht heißen, dass keine weitere Person anwesend ist, dass niemand dort ist, niemand anwesend war, - sondern, dass nicht viele Personen dort anwesend waren." "Ein Urteil birgt immer die Gefahr, dass es zu Weiterungen kommt." "Die Stimmung hier ist in Moll." "Internet ist ein Medium und keine Lieferung." "Die Hose morgens mit der Kneifzange anziehen." "Ich gehe weiter, dies ist nicht meine Meinung, dies ist die Meinung eines Presseorgans. Ob ich dieser Meinung bin, behalte ich für mich unter Rücksichtnahme der Beurteilung der Kammer 24." "Wir sind hier nur Durchlauferhitzer. Die Sache geht in die nächste Instanz." "Für Ihr weiteres Leben würde das nichts bringen, wenn wir für Ihr Rechtsverständnis eine Entscheidung niederschreiben." "Die Täter werden in Deutschland stärker geschützt." "Als Wirtschaftsführer ist keiner ethisch. White colour criminality." "Wir zocken auch manchmal, was die Streitwerte angeht." "Zum Verbreiten gehört das Anbieten dazu." "Wenn es keine Verträge gibt, können auch keine Lizenzen übertragen worden sein." "Mit "allgemein bekannt" verlieren Sie Prozesse. Wann und wo haben Sie das vereinbart?" "Film oder Laufbilder? Macht das einen Unterschied?" "Der Verfassungsschutz hat sein Ohr an der Wand." "Wir müssen die Urheber schützen. Wenn der Gesetzgeber was anderes will, muss er die Gesetze ändern." "Wir behandeln Ebay nicht anders."
"Bestechungsgelder werden nicht offen gelegt, sondern als
Beraterverträge getarnt." "Wir sind in Hamburg großzügig mit den Verfügungsfristen. Die anderen Gerichte machen nach vier Wochen die Kiste zu." "Es geht darum, ob es rechtlich zulässig ist, und nicht um richtig oder falsch." "Der gute Mann ist mit seinen Pferd immer an der frischen Luft." "Erst nach hier, dann nach da." "Das sind tätigkeitsbeschreibende Begriffe." "Es ist die Frage, wie man nun den Verkehrskreis ziehen will." "Das ist en illegales Motiv. "Man bewegt sich damit in der Grauzone." "Im Suff können die Säbel mit Knochen verwechslungsfähig sein." (Fc ST.Pauli Prozess ) "Der Mann ist korrekt bis in die Sohle." "Wenn die Lizenzanalogie versagt, gibt es keinen Schadensersatz." "Die Lebenswahrscheinlichkeit zeigt, dass ein Schaden eintreten wird." "'Nur" - ist Kritik. Es muss heißen, "ausschließlich" "Es ist immer schwerer etwas "rauszutun" (bezahlen) als auf etwas zu verzichten." "Feuerwehr ist kennzeichnungskräftig." (Markenrecht) "Vieles passiert im Graubereich. Es geht nur ums Geldverdienen." "Vorsprung durch Rechtsverstoß ist nicht statthaft." "Auf hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand. Auch in der zweiten Instanz." "Vertrauen Sie auf die Weisheit des Gerichts." "Mit dieser Ordnungsgeld-Festsetzung von 10.000,00 Euro können Sie sich schon sehr beschwert fühlen." "Ich bitte Sie, wir sind doch hier erwachsene Menschen." "Der Kläger ist unzufrieden. Damit ist die Entscheidung korrekt." "Man kennt ja die typischen Einwendungen bei Kostenerstattungsverfahren" "Na machen wir uns einen schönen Nachmittag heute" "Bis in die höchste Instanz kommen Sie `eh nicht" "Störer ist jeder, der an der Verbreitung mitwirkt" "Jetzt sagen Sie es wie ich es hören will" "Die Irreführung ist schon aufgetreten, wenn er sich mit dem Angebot befasst" "In der Sache selbst sollen Sie sich hinschmeißen" "Die Geschichte ist nicht so porentief rein wie man es gedacht hätte" "Der eine Prüfer sieht das so, der andere so. Es kommt darauf an bei welchem Prüfer man landet. ( über das Deutsche Patentamt DPA ) "Wahrheit ist kein absolutes Gut". "Hirsche sind ein Jagdmotiv.- Fuchs und Gans ist kein klassischer Fall von Jagd". "Es gibt sehr viele Senate, aber die entscheiden Recht unterschiedlich". "Richter können auch manchmal blind sein". "Aufgedrängte Bereicherung" "Gegen den Vorwurf des Nichterwachsenseins muss ich mich verwehren" "Schlecht unlauter unredlich" "Wenn man sich im Wettbewerb bewegt, weiß man das gewisse Risiken bestehen" (abgemahnt zu werden) "Irgendwo muss ein Irrtum erregt werden" "Endlich haben wir die Irreführung" "Wir brauchen Nachfragen - Nachfragen - Nachfragen" "Die Kammer gehört ja auch zu den angesprochenen Verkehrskreisen" "Unwiderruflich kann ich nicht verzichten. - Nur rechtsverbindlich kann man verzichten" "Machen wir doch die gute alte Wechselseitenlehre" "Der Generalstaatsanwalt in Luxemburg hat uns beschimpft" "Recht hat doch was mit Berechenbarkeit zu tun" "Wir halten es eigentlich mit dem Grundsatz, dass der Verlag selber wissen muss, was er zu tun hat" "Beim Streitwert müssen wir außer Rand und Band gewesen sein. Diesen müssen wir deutlich runterfahren" "Das machen wir immer so um das das nicht zu verkomplizieren. - Mag sein dass das nicht richtig ist" "Können tun wir das bestimmt. - Aber ob das richtig ist ?" "Sie können da was hinrechnen, aber das dürfen wir nicht mitmachen" "Wir denken für Sie mit. - Das ist das Problem. - Trotzdem sind wir billig." "Eigentlich sind das die Juristen, denen man Wortks.g. Sedlmayr-Mörder M.L.ei vorwirft" "Es gibt keinen gutgläubigen Erwerb von Rechten" "Hier sitzen die Koryphäen des Rechts." "Man kann das so sehn, oder so sehn" "Kosten sind über das Deliktrecht einzufordern" "Wer nichts will, kriegt auch nichts" "Ohne Ziel ist auch der Rechtsweg egal" "Auf den Server legen ist ein Vervielfältigungs-Akt. "Wir haben immer mehr Probleme mit der Internetnutzung" "Streitwertbeschwerden kosten nicht viel" "Wenn er es online stellt, ist es öffentlich zugänglich gemacht "Nur in der Begründung wird so getan, als habe der Richter die Entscheidung aus dem Gesetz entnommen" "Das Problem besteht darin, das jeder Fall anders ist" "T-online gibt es nicht mehr. - Ist verschmolzen" "Es bestehen keine Berührungspunkte, weil die Firma in unterschiedlichen Bereichen tätig ist" "Das kann nicht unsere Regel sprengen" "Es wird Macht ausgeübt" "Hier können Sie alles in Frage stellen" "Wir leben mit der - kleinen Münze - , ob das einem passt oder nicht." "Im deutschen Recht gibt es nicht die Möglichkeit eines Strafzuschlags" "Die T-Shirts werden versetzt wahrgenommen" "Schutzrechtsverwahrung ist dann nur zulässig, wenn es auf gesicherter Basis steht" "GOOGLE kann nicht in Anspruch nehmen, das es ein rechtsfreier Raum ist." "Die Marke muss immer mit dem Produkt gesehen werden" "Bei schwerwiegender Persönlichkeitsverletzung gibt es Geldentschädigung" "In diesen unseren Zeiten verschieben sich sämtliche Proportionen. - Alles wird anders" "Guter hanseatischer Grundsatz : Wenn schon - denn schon" "Wollen wir PKH (Prozesskostenhilfe) bewilligen? Ist eine Gnade! Ist doch manchmal eine Gnade." "Die Verjährung wird enthemmt durch den PKH - Antrag. "Ich habe gesagt, was ich darüber denke. - Aber das muss nicht richtig sein" "Wenn wir nicht mehr weiterwissen, gucken wir wer muss was beweisen" "Wir kommen da vom Hölzchen aufs Stöckchen" "Wir haben genügend Fälle, die saugen sich auf wie Schwämme" "Entweder man glaubts oder man glaubts nicht" "Gelesen - Gelacht - Gelocht" "Störer ist jeder, der an der Verbreitung mitwirkt" "Es wurde technisch falsch abgemahnt" Richter und Richterinnen am Amtsgericht Hamburg "Die Leute, die rechthaberisch sind, verlieren hier meist." "Sie bekommen hier ein Urteil und nicht Recht." "Wenn ich jetzt kurz vor der Pensionierung wäre, würde ich das Ding heute glatt entscheiden." "Sie fragen sich doch als Anwalt jetzt, da setze ich nur zu." "Die Anwälte haben die Schreibwut. Die haben Zeilenpapier." "Die Akte hat fünfundneunzig Seiten. Nach hundert Seiten muss ein Urteil her." "Was ist mit unserem minderjährigen Richter (am Landgericht)? Wird er schon beschimpft im Internet?" "Sie kriegen Ihr Geld. Die Dame ist Rechtschutz versichert." "Sie kriegen hier ein Urteil, ob Sie Recht kriegen, steht auf einem anderen Blatt." "Das höre ich jede Woche: 'Ich fahre fünfundvierzigtausend Kilometer im Jahr.' " "So ein prozessualer Korinthenkacker bin ich nicht." "Er ist präsent und nicht als Leisetreter bekannt." "Wenn man sich für die Öffentlichkeit öffnet ... ." "Das sind unterbemittelte Damen. Da halte ich den Vortrag, rede belangloses Zeug und kassiere siebenhundert Euro." (Richter zu Kollegen in der Gerichtskantine) "Jetzt fängt die schöne Zeit an. Montags frei, Mittwochs frei, Freitags frei." "Geiler Halbzeitsex. Fünfzehn Minuten, auch nicht schlecht. Man muss die Jungs auch mal ein bisschen verwöhnen. Ja, darauf legen sie wert." (Richter beim Kantinengespräch) "Der Anwalt ist der schlimmste Feind des Mandanten." "Ich bin kein Vergleichshansel." "Das ist meine dickste Akte." "Normalerweise kommt nach hundert Seiten ein Urteil." "Streitwertbeschwerden kosten nicht viel." "Der Zivilprozess lebt von der mündlichen Verhandlung." "Wir hatten schon Fälle, wo schreiendes Unrecht geschieht, aber kein Kläger da ist." "Wir sind wieder gut in der Zeit." "Das muss pragmatisch gelöst werden, sonst kriegt man ein Rohr." "Da werden hunderte Urteile vom Amtsgericht Futzingen - Putzingen - Tutzingen eingereicht, die interessiert kein Schwein hier" "Die Akte ist unpünktlich - Der Kläger ist unpünktlich - Der Zeuge ist unpünktlich - Der Dolmetscher ist unpünktlich" - "ach dann können wir ja ein bisschen über die Sache quatschen" "Aus dem offenen Hosenstall kann ich mehreres schließen" " Das ist hier aber eine ernste Veranstaltung" "Wir Juristen sind so ekelige Leute, das wir auf die Wortwahl wert legen" "Auszubildende im "IT"! "Hoffentlich schreiben wir das richtig "IT" und nicht "ET"! "Das ist doch ein schönes Mandat für Sie" "Sie wollen doch nicht den Ast absägen, auf dem Sie sitzen" (Richter zum Anwalt, der den Streitwert reduziert haben will) "Ich denke an die Anwälte, die mir leid tun, weil es so viele gibt". "Sie wissen doch auch was in dem Gewerbe los ist. - Das Gefälligkeitsbescheinigungen schnell ausgestellt sind. ( über das Taxigewerbe ) "Wer will noch sein Recht ? Oder ein Urteil ? "So Leute - wollen wir den Anwälten mal was Gutes tun! Vergleich ? 50 zu 50 ? "Wir haben alle Schriftsätze gelesen. Möchten Sie noch etwas vortragen, was wir noch nicht gelesen haben?" "Intelligente treffen Intelligente" (Gerichtskantine) "Auf gutes Weiterstreiten im Neuen Jahr" "Sie wollen sich doch sicherlich hier vergleichen. - Es geht doch nur ums Geld" "Einer lügt hier! Ist doch klar!" "Ich will mal einen Vergleichsvorschlag machen, denn die Anwälte sollen ja auch leben". "Demnächst wieder in diesem Theater" "Wenn Sie sich vergleichen wollen, stellen wir die Heizung an". (Winter 2006 im Gericht) "Abelt vergleicht sich nie. Alles Banane. Keiner weiß was genaues "Das ist ein Dreizeiler. - Das Urteil." "Aufs Examen kommts nicht an. Auf den Spaßfaktor kommt es an" "Wenn in diesem Verfahren ein Anwalt gewesen wäre, der Geld hätte verdienen wollen, dann hätte der 1200 Dias in das Verfahren eingebracht" "Man duzt sich ja, man kennt sich" "Das ist traurige €5000.00 wert" "Wie kann man da als Anwalt Geld verdienen? - Da macht man sich weder bei Anwälten noch beim Richter beliebt! Wir sitzen doch im gleichen Boot" ( Richter zum Anwalt der für seinen Mandanten den Streitwert drücken will) "Vergleichen Sie sich nie. - Bei einem Urteil ist immer Der Richter schuld"
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Rolf Schälike |
