BUSKEISMUS

Sitemap        Home     Sitzungsberichte

Bericht
Zensurkammern LG Hamburg (ZK 24)

07. November 2008,

Rolf Schälike - 07.11.08

Absurd

45. Woche

5 : 0 für die Berliner Zensur

Auch für diesen Bericht gilt, wie für alle anderen meiner Berichte: Alles, was hier steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen kann ich nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Pressekammer, waren meine Recherchen erbärmlich. Was hier in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft verwende ich falsche Zeichensetzung. Habe dafür schon einmal gesessen. Möchte für mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf meine während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als  Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen kann ich nichts. Auch Zeugen habe ich nicht. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern  sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung habe ich nicht. Es handelt sich um Verschwörungstheorien.

REGIONALGLOSSEN

PROVINZPOSSE

 

An diesem Zensurfreitag gab es lediglich fünf Verkündungen. Davon drei Aussetzungsbeschlüsse, ein Beschluss zur Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung und ein Versäumnisurteil gegen die TAZ.

9:35-9:53 Uhr Die Tür zum Gerichtssaal ist geschlossen. Richter Herr Dr. Link hupft an der Pseudoöffentlichkeit vorbei und grüßt sogar. Richter Herr Dr. Korte läuft aus dem einen Richterzimmer ins anderen. Richterin Frau Ritz kommt aus ihrem Zimmer und verschwindet im Zimmer des Vorsitzenden.

9:54 Uhr: Die Protokollführerin schließt der Gerichtssaal auf, geht durch die Tür und schließt von innen wieder ab.

9:55 Uhr: Erneute Schlüsselrasseln von innen. Die Tür bleibt zu. Die Pseudoöffentlichkeit öffnet die Tür. Die Protokollführerin ist allein im Raum. Die Tür zum Richterzimmer steht offen. Die Pseudoöffentlichkeit hängt ihren Anorak an den Garderobenständer und setzt sich auf einen Stuhl in der ersten Reihe der Zuschauerbänke.

Richter Dr. Korte kommt aus dem Zimmer des Vorsitzenden, möchte sich setzen, überlegt, geht zur Tür, öffnet diese und ruft laut in den leeren Flur hinein: Verkündung der Zivilkammer 24.

Richte Dr. Korte trägt einen braunen Anzug. Setzt sich ohne Robe an den Richtertisch.

Der Pseudoöffentlichkeit kommen banale Erinnerungen in den Kopf. Sie trug früher als Jugendlicher, Student und wissenschaftlicher Mitarbeiter nur braune und blaue Anzüge. Für andere Farben und Schnitte fehlte der Mut. Schon als Mitvierziger im Westen angekommen, erzählte er sein Leid mit der Anzugfarbe einem Verkäufer im Herrenausstatter und wollte einen andersfarbigen Anzug. Er unterschätzte die Kunst des Verkäufers. Den Herrenausstatter verließ er mit zwei braunen und einem blauen Anzug.

Ob Richter Dr. Korte diese Probleme kennt?

Heute musste Herr Dr. Korte lediglich verkünden:

In der Sache 315/08 Knuth gegen Seven One Intermedia GmbH ergeht ein Aussetzungsbeschluss auf den 12.12.2008.

In der Sache 646/08 Knuth gegen Seven One Intermedia GmbH ergeht ebenfalls ein Aussetzungsbeschluss auf den 12.12.2008.

In der Sache 259/08 Alamain-Mattheis gegen Klinische Forschung ergeht ein Beschluss, dass die mündliche Verhandlung wieder eröffnet wird. Termin ist der 13.02.08.

Die Pseudoöffentlichkeit: 2009

Richter Dr. Korte ohne Robe schaut in seine Akte und korrigiert: Ja, 2009.

In der Sache 585/08 DERMALOG Identification Systems gegen die TAZ ergeht ein Versäumnisurteil, mit dem der Beklagten verboten wird, verschiedene Äußerungen erneut zu verbreiten und einen bestimmten Einsdruck zu erwecken. Die Kosten des Rechtstreits trägt die Beklagte.

In der Sache 964/08 ergeht ein Aussetzungsbeschluss auf den 21.11.2008.

Das war's, was die Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen betrifft.

Die Pseudoöffentlichkeit hat noch den § 311 der ZPO im Kopf, in welcher es heißt:

(4) Wird das Urteil nicht in dem Termin verkündet, in dem die mündliche Verhandlung geschlossen wird, so kann es der Vorsitzende in Abwesenheit der anderen Mitglieder des Prozessgerichts verkünden

Nun ist Richter Dr. Korte nicht der Vorsitzende. Wir wissen inzwischen, dass die Gesetze nicht wörtlich genommen werden brauchen, und dass es wirkungslose Paragrafen gibt, deren Nichteinhaltung keine Folgen für die Gesetzesbrecher hat.

Trotzdem fragte die Pseudoöffentlichkeit: Was ist heute los? Sind alle anderen in Urlaub?

Denn in der Regel verkündet die Kammer immer zu Dritt.

Dr. Korte überlegt, schwankt mit der Antwort und dann doch: Nein, die Richter sind nicht im Urlaub,

Ein schöner Freitag, kein dreizehnter

Bitte senden Sie Ihre Kommentare an Rolf Schälike
Dieses Dokument wurde zuletzt aktualisiert am 07.11.08

Impressum